Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 2. Dezember 2019, 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

1.	Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben
2.	Anfragen von Stadträten
3.	Bürgeranfragen
4.	Information zu größeren Bauvorhaben
5.	Bebauungsplan „Gewerbegebiet-Erweiterung Firma Motan“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu - Abwägung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken, Billigung des Entwurfs - Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
6.	Flächennutzungsplanänderung im Bereich Bebauungsplanes „Gewerbegebiet-Erweiterung Firma Motan“ - Abwägung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken, Billigung des Entwurfs - Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
7.	Gestaltung Marktplatz - Entscheidung zur Bachoffenlegung - Festlegung Pflasterbelag Marktplatz Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) und dem in der Sitzung von der SPD-Fraktion gestellten Antrag, die Verlängerung der Bachführung bis zum Paul-Fagius-Haus zu prüfen, zu.
8.	Bericht zu den Isnyer Schulen - Entwicklung Schülerzahlen und Aktuelles - Inklusion an den Schulen Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
9.	Jahresbericht Kinder- und Jugendarbeit Isny e.V. - Überblick Arbeitsbereiche des Vereins, aktuelle Schwerpunkte - Ausbau Jugendbeteiligung: Bildung 8er-Rat Beschluss: Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag der Verwaltung einen 8er-Rat zu bilden (siehe Sitzungsvorlage) zu.
10.	Begrünung im Bereich Innenstadt - Antrag der Freie Wähler Isny e.V.-Fraktion vom 5.7.2019 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
11.	Einführung einer Baumschutzsatzung - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
12.	Beitritt zum „Bündnis Landkreis Ravensburg nazifrei“ - Antrag aller Fraktionen des Gemeinderats vom 18.11.2019 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
13.	Bürgerbeteiligung Isny: Ein Regelwerk – Chancen und Möglichkeiten - Aktueller Bericht der Denkbar Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.