Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 14. Dezember 2020, bereits ab 17.30 Uhr im großen Saal im Kurhaus am Park, Unterer Grabenweg 18, Isny im Allgäu
Tagesordnung
| 1. | Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben |
| 2. | Anfragen von Stadträten |
| 3. | Bürgeranfragen |
| 4. | Information zu größeren Bauvorhaben |
| 5. | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse - Stellenbesetzung Sachgebietsleitung "Bildung und Soziales", Fachbereich II |
| 6. | Haushalt 2021 - Einbringung Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den eingebrachten Haushalt 2012 zur Kenntnis. |
| 7. | Abwassersatzung - Anpassung Gebührensätze Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 8. | Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Gemeinderat vom 2.11.2020 i.V. mit Antrag Fraktion Freie Wähler vom 27.07.2020 zum Marktplatz Isny 1. Fertigstellung / Gestaltung 2. Verkehrsregelung Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 9. | Kinder- und Jugendarbeit Isny e.V. - Beschluss Fortführung Karrierebegleitung Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 10. | Vergaben Schulzentrum Isny – Erweiterungsneubau - Vorgehängte hinterlüftete Fassade - Trockenbau - Sanitärinstallation - Heizungsinstallation - Lüftung - Gebäudeautomation - Elektroinstallation - Holz-Alu-Pfosten-Riegel-Fassade einschl. Sonnenschutz und Aluminium- sowie Stahl-Außentüren - Metallbauarbeiten Schlosser Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 11. | 1. Änderung des Bebauungsplans "Herrenbergpark" - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss - Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 12. | Bebauungsplan "Wohngebiet Lohbauerstraße II" und die 3. Änderung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Lohbauerstraße" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu - erneuter Aufstellungsbeschluss, Vorstellung Planentwurf, Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 13. | 1. Änderung des Bebauungsplans "Terrassenhotel Dengeltshofen" - Änderungsbeschluss, Vorstellung Planentwurf, Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss – Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 14. | Annahme von Spenden Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Annahme der eingegangenen Spenden zu. |
Bitte beachten Sie die eingeschränkte Besucherzahl
Bei den öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind wegen der aktuell geltenden Abstandsbestimmungen die Besucherplätze beschränkt. Stehplätze sind nicht möglich, deshalb kann es sein, dass nicht alle Zuhörer eingelassen werden und an der Sitzung teilnehmen können. Die Öffentlichkeit der Sitzung ist damit gewährt. Wir bitten um Verständnis.
Die Sitzungsvorlagen zum Download