Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 30. September 2019


am 01.10.2019

Kurzbericht aus der Sitzung mit Vergaben für das neue Baugebiet Mittelösch, das Schulzentrum und den Schwerpunktthemen: Vorstellung des neuen Park- und Besucherleitsystems, Kindergartenbedarfsplan 2019/2020 und Weiterführung Herz und Gemüt.

Am Montag, 30. September wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Der Besuch zum Stadtjubiläum 150 Jahre Wilhelmshaven mit Stadtkapelle und Trachtenverein Großholzleute auf Einladung des ehemaligen Isnyers Willi Hehl war sehr beeindruckend. Mit der Bürgermeister-Kollegin wurde auch Stadtpolitik diskutiert.
    Die Stühle im großen Sitzungssaal wurden neu gepolstert (nach knapp 50 Jahren). Die Gemeinderäte werden über die Förderung der sehr engagierten Isnyer Vereine informiert.
  2. Anfragen von Stadträten:
    Claudia Müller fragt, ob die 30er Zone, die in der Kemptener Straße stadteinwärts gilt, auch stadtauswärts eingerichtet werden könnte. Edwin Stöckle ergänzt, dass es unsinnig ist, dass nach der Querungshilfe nach dem Autohaus Seitz erst beschleunigt werden darf und danach auf 70 beschränkt wird. Bürgermeister Rainer Magenreuter erklärt, dass er nach den Erfahrungen mit dem Regierungspräsidium wenig Hoffnung auf Änderung hat. Das gilt auch für die Anfrage von Peter Clement, auf der CD-Spange komplett 40 km/h auszuweisen, um den Tempo-Wirrwar dort zu beseitigen.
    Jürgen Ziegler berichtet, dass der Radweg bei der Einfahrt in die Jet-Tankstelle schlecht erkennbar sei. Rote Markierungen oder eine Erhebung wären hilfreich. Die Verwaltung wird alle Anregungen prüfen. Grundsätzlich wäre für solche Hinweise der Mängelmelder auf der Homepage geeignet.
    Peter Manz wünscht provisorische Fahrradabstellplätze auf dem Marktplatz. Das Marktplatzkonzept sieht Abstellplätze hinter dem Hallgebäude und vor dem Paul-Fagius-Haus vor, antwortet Bürgermeister Magenreuter.
  3. Große Bauvorhaben:
    Beim Hallgebäude geht es zügig weiter, Treppen sind eingebaut und Decken betoniert. In der Hofstatt hat Firma Di Sanza mit der Leitungsverlegung begonnen.
  4. Vergabe Lärmschutzwand Baugebiet Mittelösch:
    Einstimmig für 278.779,87 Euro an Firma Eiffage Infra Süd, Schwabach.
  5. Vergabe Aufzugsanlage Schulzentrum
    Einstimmig für 75.421,96 Euro an Firma Brobeil, Dürmentingen.
  6. 1. Änderung Bebauungsplan Badsee Nord-Ost
    Einstimmig erfolgt der Satzungsbeschluss.
  7. Integriertes Park- und Besucherleitsystem
    Vorstellung durch Mitarbeiter der CIMA; der Gemeinderat erteilt der Verwaltung einstimmig den Auftrag, dieses weiterzuentwickeln.
  8. Kindergartenbedarfsplan 2019/2020:
    Anita Gösele stellt die Planung einschließlich Kosten vor. Der Gemeinderat erteilt der Verwaltung einstimmig den Auftrag, ein Entwicklungskonzept für einen Kindergarten im Baugebiet Mittelösch zu erstellen und Planungskosten im Haushalt 2020 einzustellen, sowie ein frei werdendes Gebäude in Siloah angrenzend DRK-Kindergarten für eine Kindergartennutzung in Erwägung zu ziehen und Mittel für Umbaumaßnahmen im Haushalt 2020 anzumelden.
  9. Herz und Gemüt
    Der Gemeinderat stimmt der Weiterführung des Projekts bis 2026 einstimmig zu

Die nächste Sitzung findet vrstl. am Montag, 14. Oktober 2019 statt.