Bericht aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 21. September 2020


am 22.09.2020

Themen der Sitzung des Verwaltungsausschusses waren die Vorstellung des Stadtseniorenrats, die Verlängerung des Vertrags mit der Diakonie zur Sozialbetreuung, die Parkraumbewirtschaftung und die Annahme von Spenden.

Am Montag, 21. September wurde in der öffentlichen Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Sozialausschusses folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Stadtseniorenrat:
    Das im März neu gewählte Gremium stellt sich vor und berichtet von bereits angegangenen Aufgaben. Die Verwaltung und die Ausschussmitglieder danken den Stadtseniorenräten für das große Engagement und betonen, dass deren Arbeit auch eine Unterstützung für die Gemeinderäte bedeute.
  2. Sozialbetreuung / Integrationsmanagement für Flüchtlinge
    Einstimmig stimmt der VA der Verlängerung des Vertrags mit der Diakonie mit geändertem Personaleinsatz bis Ende 2021 zu. Die Stellen reduzieren sich dabei von 2,29 auf 1,79 Stellenanteile.
  3. Parkraumbewirtschaftung
    Der VA empfiehlt dem Gemeinderat die Einführung des Handyparkens mit dem Viel-Anbieter-Modell „Smartparken e.V.“. Des Weiteren empfiehlt der Ausschuss dem Gemeinderat für das Parkierungskonzept unter anderem folgende Details: Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag, in der Zone 1 (Altstadt) Maximalparkdauer 5 Stunden; auf Vorschlag von Isny Aktiv kann mit der Isny Vignette in der Zone 1 maximal 60 Minuten geparkt werden; kein Bewohnerparkausweis mehr, dafür Mietparkausweis, dessen Kreis der Berechtigten Bewohner und Unternehmer (1 Berechtigter) in der Zone 1 umfasst.
  4. Spenden
    Einstimmig werden 12 Spenden für verschiedene Einrichtungen angenommen und den Spendern gedankt.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet im Technischen Ausschuss am Montag, 28. September 2020 statt.