Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 31. Januar 2022


am 01.02.2022

Themen der Gemeinderatssitzung waren die Ausschreibung von Feuerwehrfahrzeugen, Einführung Katzenschutzverordnung, Aufbau Sirenenanlagen und Bericht der Isny Marketing GmbH.

Am Montag, 31. Januar wurden in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Der TV Isny habe sich schriftlich für die „weiterhin großzügig gewährte Jugendförderung und die Bereitstellung der Turnhallen und des Stadions“ bedankt.
  2. Anfragen von Stadträt*innen:
    Wann werden die Pläne für das Postareal öffentlich vorgestellt? Antwort: Die Stadt geht hierzu auf den Investor zu.
  3. Aktuelle Bauvorhaben:
    Der Marktplatz soll 2022 weitgehend fertig gestellt werden, beim Wasserspiel wird das nicht gelingen. Dank an die Organisatoren des Crowd-Funding hierfür.
    Das beauftragte Architekturbüro arbeitet mit Hochdruck an den Plänen für das Kurhaus. Der Förderantrag für die Tourismusinfrastrukturförderung soll im September gestellt werden.
  4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschluss:
    „Der Verwaltungs-, Finanz- und Sozialausschuss beschließt den vorliegenden Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Isny / BgA Schloss und der Kunsthalle Friedrich Hechelmann sowie mit der Friedrich Hechelmann und Schloss Isny Kunst- und Kulturstiftung zu unterzeichnen.“
  5. Feuerwehrfahrzeuge:
    Der beschließt einstimmig die Vergabe der Feuerwehrfahrzeuge Tanklöschfahrzeug TLF 3000 und ein geländegängiges mittleres Löschfahrzeug (jeweils separat Fahrgestell und feuerwehrtechnische Beladung) an die Firmen Magirus, Ulm und Denzel, Burgrieden. Max. Gesamtkosten 746.635 Euro.
  6. Katzenschutzverordnung:
    Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich eine Katzenschutzverordnung. Damit soll die Vielzahl an wildlebenden und überwiegend kranken Katzen verringert und der Tierschutzverein bei seiner Arbeit unterstützt werden.
  7. Sirenenanlage:
    Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Aufbau einer Sirenenanlage in Isny und den Ortschaften zur Alarmierung der Bevölkerung in Katastrophenlagen.
  8. Bericht des Geschäftsführers der IMG:
    Jürgen Meier berichtet über die Arbeit der Isny Marketing GmbH und die touristischen Zahlen im Jahr 2021 und gibt eine Ausblick auf 2022. Stadtrat Massoth dankt im Namen des Gemeinderats für die gute Arbeit in schwierigen Zeiten und lobt die Vielfalt kultureller und gesellschaftlicher Angebote.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet im Verwaltungsausschuss am Montag, 7. Februar 2022 statt.