Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 30. März 2020


am 01.04.2020

Bei der Gemeinderatssitzung berichtete Bürgermeister Rainer Magenreuter über die Corona Situation in Isny bevor die Entscheidung über die Weiterführung des Bachlaufs auf dem Marktplatz getroffen wurde.

Am Montag, 30. März wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Weil wichtige Entscheidungen zu treffen sind und im Kurhaus die Möglichkeit besteht, die notwendigen Abstände einzuhalten, findet die Gemeinderatssitzung statt. Damit wird auch gezeigt, dass Politik und Verwaltung handlungsfähig sind.
    Täglich gibt es im Rathaus Krisensitzungen zu Corona, mindestens einmal wöchentlich steht der Bürgermeister im Austausch mit seinen Kollegen und dem Landratsamt.
    Die Verwaltung wurde vom Gesundheitsamt beauftragt, Infizierten Quarantäne anzuordnen, deren Kontakte ausfindig zu machen und diese entsprechend anzuweisen. Dafür wurde innerhalb der Belegschaft ein Bereitschaftsdienst auch für die Wochenenden eingerichtet.
    Die Isny Marketing GmbH unterstützt Einzelhandel und Gastronomie. Wer etwas benötigt, sollte dies bei den örtlichen Händlern telefonisch oder online bestellen anstatt sich der großen Internetanbieter zu bedienen.
    Das Rathaus ist für Publikumsverkehr geschlossen, dringende Anliegen müssen zuerst telefonisch oder per Mail abgeklärt werden.
    Die Haushalt der Stadt Isny wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt. Vermutlich sei aufgrund der Corona-Krise aber ein Nachtragshaushalt notwendig, der zu gegebener Zeit diskutiert werde. Neue Projekte würden derzeit keine begonnen.
    Bürgermeister Rainer Magenreuter ruft eindringlich dazu auf, sich an alle Regeln zu halten und weist auf die bürgerschaftlichen Hilfsangebote hin. Das Miteinander in der Stadt funktioniere.
    Die Sitzung des Technischen Ausschusses am 23. März sei abgesagt worden, zwei wichtige Vergaben erfolgten im Umlauf. Vergeben wurden die Arbeiten für Kanal und Stadtbach Teil 2 in der Hofstatt und Arbeiten für Kanal-Innensanierungen 2020.
  2. Anfragen von Stadträten
    Petra Eyssel: Der Bauzaun am Spielplatz Herrenbergweg wurde abgebaut. Die Baustellenfahrzeuge fahren dort aber schnell vorbei, das sollte wieder eingezäunt werden. Weil Spielplätze derzeit gesperrt sind, hat das keine Priorität.
    Sibylle Lenz: Dank an den Bürgermeister und sein Team, das den Betrieb am Laufen hält und nach außen die wichtige Botschaft vermittle, dass sie für die Bürger da sind.
    Sibylle Lenz: Isnyer Ärzte bitten die Stadt, sich um die Einrichtung einer Corona-Schwerpunktpraxis zu kümmern. Die Initiative muss von den Ärzten kommen, die Stadt kann nur unterstützen, die Entscheidung liegt zudem beim Landkreis als Katastrophenschutzbehörde.
  3. Aktuelle Bauvorhaben:
    Die Arbeiten am Hallgebäude laufen weiter, ebenso in der Hofstatt und am Schulzentrum.
  4. Marktplatz:
    Der Gemeinderat folgt mehrheitlich der Empfehlung des Technischen Ausschusses und verzichtet auf eine zusätzliche Weiterführung des Bachlaufs bis zum Paul-Fagius-Haus. Der Gemeinderat beschließt darüber hinaus auf Empfehlung der Verwaltung, die Ausschreibung für die Gestaltung Marktplatz zurückzuhalten, bis die Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt und die Bauwirtschaft abgeschätzt werden können.
    Der Gemeinderat lehnt mehrheitlich den Verwaltungsvorschlag ab, die gekieste Fläche auf dem Marktplatz provisorisch zu asphaltieren. Statt dessen soll eine wassergebundene Decke geprüft werden und lediglich kleine Bereiche, z.B. ein Zugang zum Hallgebäude (künftige Bücherei/Touristinfo) asphaltiert werden.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet voraussichtlich im Verwaltungsausschuss am Montag, 20. April 2020 statt.