Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 25. Januar 2021


am 27.01.2021

Themen der Sitzung des Gemeinderats waren im Schwerpunkt der Haushalt 2021 und der Bericht der Isny Marketing GmbH.

Am Montag, 25. Januar wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Zum Thema Impfen von über 80-Jährigen erreichen ihn viele Anrufe und Briefe. Im Bürgermeisterkreis werde das laufend diskutiert. Umso begeisterter sei man vom DRK-Modell des mobilen Impfteams, das sei das richtige Konzept. Nun fehle noch die Genehmigung des Sozialministeriums und der Impfstoff.
    Der TV Isny bedankt sich für die großzügige Vereinsförderung der Stadt.
  2. Aktuelle Bauvorhaben
    Schulbau und Hofstatt ruhen wegen des Wetters. Für die Sanierung des Kurhauses gibt es intern viele Gespräche und ein Arbeitskreis aus dem Gemeinderat wird gebildet.
  3. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
    Der Verwaltungsausschuss hat sich für Frau Maka Kandelaki als künftige Leiterin des Kinderhauses Spatzennest entschieden.
  4. Haushalt 2021
    Kämmerer Werner Sing und sein Stellvertreter Andreas Mayer stellen die Zahlen für den Haushalt 2021 und die mittelfristige Finanzplanung vor. Ziel müsse sein, die hohe Verschuldung aufgrund der großen Investitionen, ab 2023 wieder abzubauen. Die SPD stellt zwei Anträge. Einmal den Erlass der KiGa-Gebühren im Lockdown. Die Verwaltung bittet hierzu, eine landesweite Regelung abwarten. Der zweite Antrag betrifft die Planungskosten für Kreisverkehre.
  5. Isny Marketing GmbH
    Geschäftsführer Jürgen Meier stellt den Jahresbericht 2020 vor. Mit Zahlen unterfüttert er die Bedeutung, die der Tourismus für die Stadt hat und was dieser erwirtschaftet. Er weist auf die Verluste im Tourismus 2020 wegen der Pandemie hin, aber auch, was trotz allem stattfinden konnte.
    Der Gemeinderat lobt das Engagement, die Kreativität und den großen Beitrag, den die Isny Marketing GmbH 2020 für die Stadt geleistet hat.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet voraussichtlich im Gemeinderat am Montag, 8. Februar 2021 statt.