Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 18. Juli 2022


am 03.06.2022

Themen der Gemeinderatssitzung waren der Quartalsbericht zum Haushalt, Photovoltaikanlage auf der neuen Verbundschule, die Kindergartenbedarfsplanung und Kita-Einstieg, das Integrationsmanagement, Erhöhung der Loipengebühren und die Finanzprüfung durch die GPA.

Am Montag, 18. Juli wurden in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

Stellvertretender Bürgermeister Peter Clement leitet in Vertretung des erkrankten Bürgermeisters Rainer Magenreuter die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause am Montag, 18. Juli.

  1. Quartalsbericht zum Haushalt:
    Stadtkämmerer Werner Sing stellt diesen vor. Erfreulich ist, dass die Gewerbesteuer planmäßig geflossen ist. Dafür danke er den Isnyer Firmen. Beim Finanzausgleich gab es leichte Verbesserungen und bei den Holzerlösen Mehreinnahmen. Die Stadt dankt für ein Vermächtnis in Höhe von 10.000 Euro. Zuschüsse für die Schulen sind sehr schnell geflossen, dafür dankt Kämmerer Sing dem Land.
    Mehraufwendungen gab es u.a. bei der Investition in zwei Feuerwehrfahrzeuge und die Sirenenanlage.
    Mit einer wirtschaftlichen Rezession sei zu rechnen, Kämmerer Sing erwartet dadurch eine Belastung des Haushalts.
  2. Schulzentrum Isny:
    Der Gemeinderat ermächtigt Bürgermeister Rainer Magenreuter einstimmig, die erneut und mit reduzierter Leistung (70 kWp) ausgeschriebene PV-Anlage für das Schulhausdach zu vergeben.
  3. Kindergartenbedarfsplanung:
    Alexandra Kreisle (Fachbereich II) stellt den Kindergartenbedarfsplan 2022/2023 vor. Insbesondere im Bereich Kinder unter drei Jahren erhöht sich der Bedarf an Betreuungsplätzen. In diesem Zusammenhang soll auch die Kindertagespflege aufgewertet werden. Die zentrale Vormerkung, die es bisher nur für U3-Kinder gab, soll künftig auch für Kindergartenkinder über drei Jahre eingerichtet werden. Der Gemeinderat genehmigt den Kindergartenbedarfsplan 2022/23 einstimmig.
  4. Kita-Einstieg „Brücken bauen in frühe Bildung“:
    Sara Finus-Hege stellt als zuständige pädagogische Fachkraft des Projektes ihre Aufgabenbereiche seit 2018 vor. Die Projektförderung durch den Bund läuft Ende 2022 aus. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Stelle ab 2023 weiterzuführen und einen Antrag auf Teilfinanzierung der Personalkosten durch das Jugendamt zu stellen.
  5. Integrationsmanagement:
    Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Stellenerhöhung der Integrationsberatung um 50 Prozent bis Ende 2023, rückwirkend ab 1.3.2022. Die Stadt wird hierzu Fördermittel u.a. aus dem Landesförderprogramm „Soforthilfe für die Integration von Vertriebenen aus der Ukraine“ abrufen.
  6. Loipengebühren:
    Die Stadt erhöht die Loipengebühren ab kommender Wintersaison. Das Saisonpickerl kostet künftig 25 Euro (bisher 15 Euro), die Tageskarte Erwachsene 4 Euro (2 Euro) und die Tageskarte Jugendliche 2 Euro (1 Euro). Der Gemeinderat stimmt dem zu.
  7. Finanzprüfung:
    Die Gemeindeprüfungsanstalt bescheinigt der Stadt Isny bei der Finanzprüfung für die Jahre 2014 bis 2017 geordnete finanzielle und wirtschaftliche Verhältnisse Der Gemeinderat nimmt die Ergebnisse einstimmig zur Kenntnis.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet vrstl am Montag, 26. September 2022 statt.