Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 17. Mai 2021


am 19.05.2021

Themen der Sitzung des Gemeinderats waren Jahresabschluss 2018, städtischer Forstbetrieb, Vergaben fürs Schulzentrum, Bebauungsplan Lohbauerstraße und die Gestaltung des Marktplatzes nach dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion.

Am Montag, 17. Mai wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Die Corona-Fallzahlen im Landkreis sinken.
    Isny hat mehrere Testmöglichkeiten: www.isny.de/isny-testet
  2. Anfragen von Bürgern:
    In Bolsternang sei man von der geplanten Tiny-House-Siedlung überrascht worden. Antwort Bürgermeister Magenreuter: Es gibt bisher keine Beschlüsse für eine konkrete Fläche dafür, sondern nur Überlegungen und es gab die Abfrage im Internet mit großer Resonanz. Wenn das Vorhaben konkret werden sollte, wird ein ordnungsgemäßer Bebauungsplan mit öffentlicher Beteiligung durchgeführt.
    Können Gemeinderatssitzungen online für alle übertragen werden? Antwort Bürgermeister Magenreuter: Onlinesitzungen dürfen nicht gestreamt, nur in einen öffentlichen Raum übertragen werden, wo Besucher erlaubt sind.
    Die Marktplatzbegrünung enttäuscht, warum ist nur ein Strauch geplant? Antwort Bürgermeister Magenreuter: Es war nie die Rede von einem Strauch, es ist ein Baum geplant. Allerdings ein kleinerer, weil für den Wurzelballen nicht mehr Platz ist.
  3. Aktuelle Bauvorhaben:
    In der Hofstatt wird weitergearbeitet, dort entsteht für viel Geld ein Areal mit Bach und Bäumen und hoher Aufenthaltsqualität.
  4. Jahresabschluss 2018:
    Der Gemeinderat genehmigt den Jahresabschluss einstimmig. Der Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Isny wird zur Kenntnis genommen.
  5. Städtischer Forstbetrieb:
    Stadtförster Johannes Merta stellt das Betriebsergebnis 2020 und den Wirtschaftsbericht 2021 vor. 2020 sei ein sehr düsteres Jahr gewesen, wegen sehr schlechtem Holzpreis und sehr viel Sturmholz. Für 2021 wird ein besseres Ergebnis erwartet.
  6. Schulzentrum:
    Das Gewerk Bodenbeschichtung wird an Firma Kutsch, Aachen, für 57.120,60 Euro vergeben. Die Landschaftsbauarbeiten an Firma Edelmann, Isny, für 1.971.734,06 Euro.
  7. Bebauungsplan Lohbauerstraße II:
    Der Gemeinderat fasst den Satzungsbeschluss.
  8. Gestaltung Marktplatz - Antrag der Grünen zur Marktplatzbegrünung:
    Der Gemeinderat hält an dem in der Sitzung vom 15. März gefassten Beschluss fest. Etwas anderes ist nach der Gemeindeordnung auch gar nicht zulässig, da seit diesem Beschluss weder sechs Monate vergangen sind, noch hat sich seither etwas geändert. Die Ausschreibung wird weiter vorangetrieben, um die beschlossene Zeitschiene einhalten zu können.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet voraussichtlich im Verwaltungsausschuss am Montag, 7. Juni statt.