Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 8. April 2019, bereits um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny
Tagesordnung
| 1. | Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben |
| 2. | Anfragen von Stadträten |
| 3. | Bürgeranfragen |
| 4. | Umbau Hallgebäude - Vergabe Schlosserarbeiten, Automatiktüren, Glaserarbeiten, Außenputz sowie Innenputz und Trockenbau Beschluss: Der Gemeinderat stimmt den Vergaben - ausgenommen Außenputz- gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 5. | Kanal Innensanierung 2019 - Vergabe Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 6. | Gestaltung Hofstatt - Vergabe Tiefbauarbeiten Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 7. | Gestaltung Marktplatz - Beschluss zu den Planvarianten Beschluss: Der Gemeinderat stimmt den Punkten 2 und 4 bis 6 gemäß Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. Punkt 1 und 3 wird abgelehnt, d.h. der Stadtbach wird offen gelegt und das Katzenkopf Pflaster eingebaut. |
| 8. | Baugebiet Mittelösch 1. Bebauungsplan „Mittelösch“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in Isny im Allgäu - Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Bedenken, erneute Entwurfsfeststellung – Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) mit zwei kleinen Modifizierungen zu. |
| 9. | 10. Änderung des Bebauungsplanes „Neutrauchburger Straße – West“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in Isny im Allgäu - Vorstellung des Vorentwurfs und Billigung des Entwurfs mit Begründung Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 10. | 2. Änderung des Bebauungsplanes „Senngutweg“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in Isny im Allgäu - Änderungsbeschluss, Vorstellung des Vorentwurfs und Billigung des Entwurfs mit Begründung Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 11. | Untere Öschstraße, Isny im Allgäu - Einleitungsbeschluss zum Planersatz i.S.v. § 125 Abs. 2 BauGB Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. |
| 12. | Annahme von Spenden Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Annahme der eingegangenen Spenden zu. |