Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 4. Oktober 2021, ca. 18.30 Uhr im großen Saal im Kurhaus am Park, Unterer Grabenweg 18, Isny im Allgäu
Tagesordnung
| 1. | Parkgebührensatzung - Beschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. Eine Änderung ergibt sich nur gemäß Antrag der GRÜNEN-Fraktion, nach dem die Höchstparkdauer in Zone 1 auf 3 Stunden festgelegt wird. |
| 2. | Einführung einer Zweitwohnungssteuer - Beschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 3. | Schulzentrum Isny - Erweiterungsneubau - Vergabe Malerarbeiten Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage/Tischvorlage) zu. |
Bitte beachten Sie
Maskenpflicht für Besucher und Besucherinnen
Seit 1.3.2021 besteht für Besucher*innen von Gremiensitzungen und anderen Veranstaltungen gem. § 10 Abs. 4 der Landesverordnung während der gesamten Zeit Maskenpflicht. Die Befreiung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 8 gilt ab sofort nicht mehr für Besucher.
Eingeschränkte Besucherzahl
Bei den öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind wegen der aktuell geltenden Abstandsbestimmungen die Besucherplätze beschränkt. Stehplätze sind nicht möglich, deshalb kann es sein, dass nicht alle Zuhörer eingelassen werden und an der Sitzung teilnehmen können. Die Öffentlichkeit der Sitzung ist damit gewahrt. Wir bitten um Verständnis.