Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 28. Juni 2021, 17.30 Uhr im großen Saal im Kurhaus am Park, Unterer Grabenweg 18, Isny im Allgäu
Tagesordnung
| 1. | Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben |
| 2. | Anfragen von Stadträten |
| 3. | Bürgeranfragen |
| 4. | Information zu größeren Bauvorhaben |
| 5. | Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeuge Feuerwehr Isny - Beschluss Ausschreibung und Bestellung Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 6. | Vergabe Schulzentrum Isny - Erweiterungsneubau - Estrich - Fliesen - Parkett Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 7. | Brücke Maxbauer und Steg Dengeltshofen - Vergabe Holzbrückenbauarbeiten Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 8. | Kindergartenbedarfsplan 2021/2022 - Beschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 9. | 1. Änderung und 1. Erweiterung des Bebauungsplanes "An den Wiesenzäunen" - Vorstellung des Planentwurfs, Aufstellungsbeschluss, Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 10. | Bebauungsplan "Friesenhofener Straße" in Isny-Beuren - Abwägung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken, erneuter Entwurfsfeststellungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 11. | Antrag auf 2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Herrenbergpark“ für die Grundstücke FlstNr. 397/14 und 399/4 Beschluss: Der Gemeinderat vertagt den Tagesordnungspunkt; er soll in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden. |
| 12. | Statuten Amtsblatt Isny Aktuell - Neufassung zum 01.07.2021 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
Bitte beachten Sie
Maskenpflicht für Besucher und Besucherinnen
Seit 1.3.2021 besteht für Besucher*innen von Gremiensitzungen und anderen Veranstaltungen gem. § 10 Abs. 4 der Landesverordnung während der gesamten Zeit Maskenpflicht. Die Befreiung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 8 gilt ab sofort nicht mehr für Besucher.
Eingeschränkte Besucherzahl
Bei den öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind wegen der aktuell geltenden Abstandsbestimmungen die Besucherplätze beschränkt. Stehplätze sind nicht möglich, deshalb kann es sein, dass nicht alle Zuhörer eingelassen werden und an der Sitzung teilnehmen können. Die Öffentlichkeit der Sitzung ist damit gewahrt. Wir bitten um Verständnis.
Sitzungsvorlagen zum Download