Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 26. Juli 2021, 17.30 Uhr im großen Saal im Kurhaus am Park, Unterer Grabenweg 18, Isny im Allgäu
Tagesordnung
| 1. | Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben |
| 2. | Anfragen von Stadträten |
| 3. | Bürgeranfragen |
| 4. | Information zu größeren Bauvorhaben |
| 5. | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse - Neustrukturierung der Obdachlosenbetreuung - Übernahme Klosterarchiv |
| 6. | Quartalsbericht zum Haushalt Beschluss: Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis. |
| 7. | Feuerwehr Abteilung Beuren - Bestellung Abteilungskommandant und Stellv. Abteilungskommandant Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 8. | Neufassung Polizeiverordnung der Stadt Isny - Beschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 9. | Vergabe Schulzentrum Isny - Erweiterungsneubau - Tischer-Innentüren Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu. |
| 10. | Umbau Marktplatz - Vergabe Materiallieferung Pflastermaterial Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 11. | Erhöhung Elternbeiträge 2021/2022 - Beschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. Die Verwaltung wird auf Antrag beauftragt, das Gebührenmodell im Laufe des kommenden Kindergartenjahres zu überarbeiten. |
| 12. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Trainingsgelände MSC Isny" in Isny-Neutrauchburg - Vorstellung Planvorentwurf, Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Auslegungsbeschluss (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 13. | Änderung Flächennutzungsplan im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Trainingsgelände MSC Isny“ in Isny-Neutrauchburg - Vorstellung Planvorentwurf, Entwurfsfeststellung und Aus-legungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 14. | Sanierung Kurhaus am Park - Grundsatzbeschluss und Beauftragung Bürgermeister Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
Bitte beachten Sie
Maskenpflicht für Besucher und Besucherinnen
Seit 1.3.2021 besteht für Besucher*innen von Gremiensitzungen und anderen Veranstaltungen gem. § 10 Abs. 4 der Landesverordnung während der gesamten Zeit Maskenpflicht. Die Befreiung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 8 gilt ab sofort nicht mehr für Besucher.
Eingeschränkte Besucherzahl
Bei den öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind wegen der aktuell geltenden Abstandsbestimmungen die Besucherplätze beschränkt. Stehplätze sind nicht möglich, deshalb kann es sein, dass nicht alle Zuhörer eingelassen werden und an der Sitzung teilnehmen können. Die Öffentlichkeit der Sitzung ist damit gewahrt. Wir bitten um Verständnis.
Sitzungsvorlagen zum Download