Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 16. September 2019, ca. 18 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

1.	Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben
2.	Anfragen von Stadträten
3.	Bürgeranfragen
4.	Information zu größeren Bauvorhaben
5.	Umrüstung Flutlichtanlage Kunstrasenplatz - Vergabe Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
6.	Analyse: Bekanntheit und Image von Isny im Allgäu - Präsentation durch Prof. Dr. Alfred Bauer, Hochschule Kempten Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
7.	Schulzentrum Isny – Erweiterungsneubau - Vergabe Rohbauarbeiten einschließlich Fassade Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
8.	Delegationsangebot Müll des Landkreises - Stellungnahme / Antwort der Stadt Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
9.	10. Änderung Bebauungsplan Neutrauchburger Straße West in Isny im Allgäu - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
10.	Bebauungsplan Mittelösch in Isny im Allgäu - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, erneute öffentliche Auslegung Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
11.	Bebauungsplan „Sondergebiet Familien Lifte Isny-Felderhalde“ in Isny im Allgäu - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
12.	Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Felderhalde in Isny im Allgäu - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, Wirksamskeitsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
13.	2. Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Lohbauerstraße“ in Isny im Allgäu - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
14.	Wiedereinführung beschließender Ausschüsse - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen „Freie Wähler Isny“ und „Bündnis 90 DIE GRÜNEN“ vom 22.7.2019 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
15.	Neufassung der Hauptsatzung - Beschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
16.	Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats vom 15.5.2017 - Beschluss Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung des Gemeinderats vertagt.