Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 13. Dezember 2021, bereits ab 17.30 Uhr im großen Saal im Kurhaus am Park, Unterer Grabenweg 18, Isny im Allgäu
Tagesordnung
| 1. | Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben |
| 2. | Anfragen von Stadträten |
| 3. | Bürgeranfragen |
| 4. | Information zu größeren Bauvorhaben |
| 5. | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
| 6. | Änderung der Wasserversorgungssatzung - Beschluss Satzungsänderung - Beschluss Gebührensätze Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 7. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 - Anträge der Fraktionen Beschlüsse: SPD – Planungskosten Kreisverkehr: Antrag abgelehnt, dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt. SPD – Fortschreibung Radverkehrskonzept: Zugestimmt. SPD – CO2-Neutrale Stadt/Wind: Antrag abgelehnt. Grüne – Fachreferent*in Biodiversiät, Natur- und Landschaftsschutz: Antrag abgelehnt. Grüne – Fachreferent*in für die kommunale Energiewende plus HH-Mittel i.H. von 75.000 Euro: Antrag abgelehnt. Grüne – Fachreferent*in für die kommunale Wohnungswirtschaft: Antrag abgelehnt. Dem Vorschlag der Verwaltung zu diesen drei Personalstellen zugestimmt. Grüne – Verzicht auf Parkplatz Friedhof: Antrag abgelehnt. Grüne – Verzicht auf Wasserspielplatz am Krebsbach: Antrag abgelehnt. Grüne – 30.000 Euro Überdachung Stadiontribüne: dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt. Grüne – Sozial-Ball: dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt. - Beschluss - Beschluss mittelfristige Finanzplanung Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 8. | Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Städt. Wasserwerk - Beschluss - Beschluss mittelfristige Finanzplanung Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 9. | Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Wohnungsbau und Grundstücksentwicklung - Beschluss - Beschluss mittelfristige Finanzplanung Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 10. | European Energy Award - Aktueller Sachstand, Infos zur Re-Zertifizierung im Mai/Juni 2022 - Beschluss energie- und klimapolitisches Leitbild - Beschluss energie- und klimapolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 11. | Gestaltung Marktplatz - Vergabe Tiefbauarbeiten Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 12. | Gestaltung Marktplatz - Vergabe Materiallieferung Elektranten Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 13. | Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für die Stadt Isny im Allgäu - Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteili-gung, Feststellungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 14. | Schloss Isny 2020 - Vorstellung Umbaumaßnahmen - Beschluss Finanzplan und Betrieb Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 15. | Reaktivierung der Bahnstrecke Isny - Leutkirch - aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
Bitte beachten Sie
3G-Beschränkung und Maskenpflicht für Besucher und Besucherinnen
Mit Inkrafttreten der neuen CoronaVO seit 24.11.2021 gilt für Gemeinderatssitzungen gemäß § 10 Abs. 6 CoronaVO in der aktuellen Alarmstufe II die 3G-Beschränkung für Besucher*innen. Bitte legen Sie bei Zutritt ins Kurhaus den entsprechenden Nachweis unaufgefordert vor.
Weiterhin besteht für Besucher*innen von Gremiensitzungen gem. § 10 Abs. 4 der Landesverordnung während der gesamten Zeit Maskenpflicht.
Eingeschränkte Besucherzahl
Bei den öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind wegen der aktuell geltenden Abstandsbestimmungen die Besucherplätze beschränkt. Stehplätze sind nicht möglich, deshalb kann es sein, dass nicht alle Zuhörer eingelassen werden und an der Sitzung teilnehmen können. Die Öffentlichkeit der Sitzung ist damit gewahrt. Wir bitten um Verständnis.
Sitzungsvorlagen für Sie zum Download