Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 12. Oktober 2020, 18.00 Uhr im großen Saal im Kurhaus am Park, Unterer Grabenweg 18, Isny im Allgäu
Tagesordnung
| 1. | Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben |
| 2. | Anfragen von Stadträten |
| 3. | Bürgeranfragen |
| 4. | Information zu größeren Bauvorhaben |
| 5. | Quartalsbericht zum Haushalt Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis. |
| 6. | Feuerwehrbedarfsplan Isny im Allgäu 2020 - Vorstellung, Beratung und Beschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 7. | Bebauungsplan "Trainingsgelände MSC Isny" sowie entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes in Isny - Neutrauchburg - Aufhebung des Bebauungsplanaufstellungsbeschlusses sowie des Änderungsbeschlusses für den Flächennutzungsplan jeweils vom 03.02.2020, erneuter Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan und erneuter Änderungsbeschluss, Vorstellung des Planvorentwurfs Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 8. | Bushaltestellen im Schulzentrum nach Neubau - Beschluss zum weiteren Vorgehen Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. |
| 9. | Lärmaktionsplan Stufe 3 der Stadt Isny im Allgäu - Vorstellung der Überprüfungsergebnisse des Lärmaktionsplanes und Billigung des Musterberichts Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. Ergänzend wird die Verwaltung beauftragt, das qualifizierte Verfahren für die Fortschreibung des LAP zu prüfen und dem Gemeinderat anschließend einen Beschlussvorschlag vorzulegen. |
| 10. | Beitritt der Stadt Isny zum Bündnis "Städte Sicherer Hafen" - Antrag GRÜNEN Fraktion vom 22.6.2020 Beschluss: Der Gemeinderat lehnt den Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) ab. Die Stadt soll dem Bündnis beitreten. |
Sitzungsvorlagen