Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 3. Juni 2019


am 06.06.2019

Am Montag, 3. Juni wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Bürgermeister Magenreuter dankte allen, die zum erfolgreichen Verlauf der Wahlen beigetragen haben und allen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich für ein Mandat im Kreistag, im Gemeinderat und den Ortschaftsräten bewarben. Er bedauerte, dass nicht mehr jüngere und im Sinne des Frauenanteils, nicht mehr weibliche Bewerber gewählt worden sind. Eine Isnyer Delegation unter Beteiligung der Musikkapelle Rohrdorf hat die polnische Partnerstadt Andrychow besucht. Alle Teilnehmer erfreuten sich an der großzügigen Gastfreundschaft und dem gebotenen Freizeitprogramm. Nachdenklich stimmte der Besuch in den Gedenkstätten Auschwitz und Birkenau. Das Bekenntnis zu Europa sei zur Sicherung des Friedens von großer Bedeutung. Die vom Isnyer Architekten Helmut Morlok geplante und umgesetzte Jugendbegegnungsstätte in Andrychow habe sich sehr positiv entwickelt. Beim Stadtradeln belegt Isny im Landkreis Ravensburg aktuell die führende Position. Der mit der neuen Internetseite eingeführte Mängelmelder wurde bisher nahezu vierzigmal genutzt. Die Beschilderung in der Tempo-30-Zone in der Maierhöfener Straße wird zur besseren Wahrnehmung mit den größtmöglichen Verkehrszeichen ausgestattet. In diesem Bereich wird nach Pfingsten für ein paar Wochen zudem eine Geschwindigkeitsanzeige mit Smiley montiert. Nach Mitteilung des Landratsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde für die Taxiunternehmen läuft der Taxibetrieb in Isny auch nachts reibungslos. Bürger sollen sich bei der Stadt melden, wenn dazu andere Erfahrungen gemacht werden. Stadtrat Immler informierte, dass es ihm am vergangenen Wochenende in den frühen Morgenstunden trotz zahlreicher Versuche nicht gelungen sei eine Taxifahrt zu bekommen.
  2. Anfragen von Stadträten:
    Stadträtin Lenz gab den Wunsch einer Bürgerin weiter, an einigen der am Oberen Graben aufgestellten Bänken, eine Rückenlehne anzubringen. Bürgermeister Magenreuter informierte, dass dies das Konzept nicht vorsieht und eine Nachrüstung nicht ganz einfach zu bewerkstelligen sein wird. Der Vorschlag werde aber geprüft. Stadtrat Manz bat darum Maßnahmen zu überlegen, wie die Vermüllung an den öffentlichen Containerplätzen unterbunden werden kann. Stadtrat Mayer regte in Abstimmung mit der Kirche eine systematische Pflege und Unterhaltung der Grünanlagen hinter der Georgskirche an. Außerdem empfahl er in Absprache mit dem Landkreis die Entwicklung eines Parkkonzeptes zu einer gebührenpflichtigen Ganztagesnutzung der überwiegend freien Parkplätze zwischen Schwesternwohnheim und Parkanlage. Auf Anfrage von Stadtrat Mayer zur Erschließung des Baugebietes „Herrenbergpark“ informierte Sachgebietsleiter Hans-Peter Hummel, dass die Straße am Elisabethenheim von mit Ausweis berechtigen Fahrzeugen zur Ver- und Entsorgung genutzt werden darf. Die Erschließung erfolgt aus südlicher Richtung über den Herrenbergweg.
  3. Information zu größeren Bauvorhaben:
    Bürgermeister Magenreuter informierte über den Baubeginn der Treppenanlage zwischen Hallgebäude und Gasthaus Hirsch und die anstehende Beseitigung der auf dem Kinderfestplatz derzeit noch gelagerten Baumaterialien. Die Arbeiten im Hallgebäude liegen etwa vier Wochen hinter dem Zeitplan. Nächste Woche werde die Decke über dem Erdgeschoss betoniert. Der Bezug des Gebäudes ist für Mitte nächsten Jahres vorgesehen.
  4. Aufbau eines LoRa-Netzes durch unitymedia: Der Gemeinderat stimmte der Einrichtung eines LoRa-Netzes (Low Range) in Isny und den Ortschaften durch das Unternehmen unitymedia zu. Über dieses Netz sollen zukünftig Sensoren Daten austauschen können. Die Stadt könnte durch den Einsatz von Sensorik beispielsweise automatisiert die Zählerstände von Wasseruhren ablesen oder ein intelligentes Parkleitsystem realisieren. Für den Aufbau des Funknetzes wird die Stadt Isny öffentliche Gebäude zum Installieren von Antennen bereitstellen.
  5. Jahresbericht vhs 2018
    Die Leiterinnen der Volkshochschule Isny, Gudrun Albrecht und Heike Hengge, informierten den Gemeinderat umfassend über die vielfältigen Aktivitäten im abgelaufenen Jahr. In 192 Kursen absolvierten rund 2.000 Teilnehmer etwa 2.500 Unterrichtseinheiten. Alle Fraktionen bedankten sich unisono für die geleistete Arbeit.
  6. Loipenbericht 2018/2019
    Loipenwart Erhard Pferdt gab in seinem Bericht einen Überblick zu seinen Tätigkeiten im vergangenen Winter. Wegen der ergiebigen Schneefälle stieg der Arbeitsaufwand für die Loipenpflege deutlich an. Insgesamt leistete er 762 Stunden, davon 278 Stunden mit dem neuen Pistenbully, der sich sehr gut bewährt hat. Für die Unterhaltung des Loipennetzes und den Betrieb des Langlaufstadions hat die Stadt knapp 80.000 Euro aufgewendet. Eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr von rund 19.000 Euro. Der Skilift an der Felderhalde war 69 Tage in Betrieb, dazu gab es fünf Flutlichtabende. Der von der Familienlifte Isny GmbH sichergestellte Liftbetrieb wurde auf Grundlage der bestehenden Vereinbarungen mit einem Betrag von 15.350 Euro unterstützt. Fraktionsübergreifend wurde das Engagement von Erhard Pferdt und die Qualität seiner Arbeit gelobt. Verbesserungsbedarf sieht der Gemeinderat bei der Ausweisung und Pflege von Winterwanderwegen.
  7. Der Gemeinderat folgte dem Verwaltungsvorschlag und stimmte den Straßenbenennungen „Im Park“ und „Fürstenweg“ im Baugebiet „Herrenbergpark“ in Isny.
  8. Die Straßenumbenennung für den Wohnplatz „Halden“ in Isny – Neutrauchburg in „Moosbach“ wurde befürwortet. Dort kam es wegen ähnlicher Straßenbezeichnungen im Stadtgebiet immer wieder zu Problemen bei der Postzustellung.
  9. Genehmigt wurde die Vergabe der Schulbuchlieferung mit einem Volumen von 119.600 Euro.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am Montag, 8. Juli 2019 statt.