Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 11. März 2019


am 15.03.2019

Am Montag, 11. März wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    In der letzten Sitzung hatte Dagmar Frick eine Bürgeranfrage zu den unterschiedlichen Deckungsbeiträgen in Kindergärten. Diese würden sich laut Anita Gösele ständig verändern und würden deshalb bei der Stadt nicht erhoben. Das Thema werde aber in der nächsten Sitzung des paritätischen Kindergartenausschusses angesprochen.
    Die defekten Detektoren an der Ampelanlage am Ziegelstadel sind laut Straßenbauamt repariert.
  2. Anfragen von Stadträten:
    Stadtrat Ziegler wünscht für die Ortsdurchfahrt Großholzleute eine Querungshilfe, wegen der Feste und weil im Dorfgemeinschaftshaus die Behindertentoilette für die Komfortwege eingerichtet ist. Ortsvorsteher Mayer erklärt, dass ein bereits gestellter Antrag wegen zu weniger Fußgänger abgelehnt worden sei. Bei Festen habe die Gemeinde die Erlaubnis, die Geschwindigkeit auf 30 km/h zu reduzieren. Bürgermeister Magenreuter erklärt, die Ortsumfahrung sei im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans, die Planung des Neubaus aber erst ab 2025 zu erwarten.
    Stadtrat Leuchtle stellt für die Fraktion der Freien Wähler den Antrag, für den Breitbandausbau eine Projektstelle in der Stadt zu schaffen. Ortschaften blieben beim schnellen Internet auf der Strecke. Andere Kommunen würden im Gegensatz zu Isny viel mehr Geld dafür ausgeben. Bürgermeister Magenreuter sagte, dass Isny zwar weniger Geld ausgebe, aber nicht schlechter dastehe. Möglicherweise trete Isny dem Zweckverband bei. Der Antrag wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt.
    Stadtrat Zengerle stellt für die Freien Wähler den Antrag, beim Baugebiet Mittelösch Bauherren Auflagen zu machen, die im Wesentlichen dem Artenschutzbegehren in Bayern entsprechen, z.B. begrünte Dächer, Verbot von Mährobotern, spätes Mähen in Teilbereichen. Der Antrag wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt.
    Stadtrat Clement fragte nach den Pflasterarbeiten unterhalb des Wassertors. Markus Lutz vom Tiefbauamt erklärte, dass dort neu gepflastert werde, gut erhaltene Steine würden später zur Reparatur in der Fußgängerzone Wassertorstraße verwendet.
  3. Anfragen von Bürgern:
    Johann Schießl fragt nach den Baumfällarbeiten im Felderholz und beim Stephanuswerk. Fürs Felderholz ist der Eigentümer zuständig (kein Stadtwald). Beim Stephanuswerk wird laut Stadtrat Ziegler die Zufahrt verlegt, weil es durch die LKW am Werkhaus zu gefährlich ist. Dafür mussten Bäume weichen und dies noch vor der Vegetationsperiode ab 1. März.
  4. Aktuelle Baumaßnaben:
    Im Hallgebäude wird gearbeitet, in der Hofstatt erfolgen die Kanalarbeiten, für die Stromzufuhr zum Rathaus (inklusive Straßenbeleuchtung) haben die Leitungsarbeiten begonnen.
  5. Für den Straßenunterhalt wurden Asphaltierungsarbeiten in Höhe von 129.964,58 Euro an Firma Käser in Wolfegg einstimmig vergeben und damit zu einem sehr guten Preis, wie die Verwaltung erklärte.
  6. Die Erschließungsarbeiten im Baugebiet Mittelösch sind bei einer Enthaltung für 1.819.408,37 Euro an Firma Geiger, Sonthofen vergeben worden.
  7. Der Qualifizierte Mietspiegel 2019 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Der Mietspiegel ist ab 1. April gültig.
  8. Büchereileiterin Anette Schmid stellte den Jahresbericht 2018 der Stadtbücherei vor. Mit Bildern veranschaulichte sie den Umzug in die Interimslösung und die dortigen Aktivitäten. Die Zusammenarbeit mit Museum und vhs ist seit dem Umzug enger geworden und mündete in gemeinsamen Veranstaltungen. Bürgermeister und alle Fraktionen dankten ihr und ihrem Team für die engagierte Arbeit.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am Montag, 25. März 2019 statt.