Gemeinderat geht zu Flächenverbrauch und Biodiversität in Klausur


am 26.04.2020 von Barbara Rau

Es gibt Themen, die im Gemeinderat aus Zeitgründen nicht so tief diskutiert werden können, wie es wünschenswert wäre. Die Isnyer Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben sich nun zu Klimaschutz, Biodiversität und Flächenverbrauch in Klausur begeben.

Einen Nachmittag widmete das Gremium mit Vertretern der Verwaltung den oben genannten Themen. Wilfried Franke, Verbandsdirektor des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben referierte über „Planungsrecht Baden-Württemberg, Entwicklung Regionalplan, Flächenbedarf und Flächenentwicklung für Mensch und Natur“. Er beschrieb anschaulich die dabei entstehenden Konflikte. Die begrenzte und nicht vermehrbare Fläche soll verschiedensten Bedarfen für Wohnraum, Gewerbe, Verkehr, Natur- und Landschaftsschutz gerecht werden. Diese Konflikte verträglich für alle Anforderungen zu lösen, ist fast unmöglich. Den Vortrag von Franke werteten alle Fraktionen als gewinnbringend. „Wissen über die Einflüsse auf Naturschutz, Siedlungspolitik, Wirtschaft, Verkehrswesen, Rohstoffe und vieles mehr über die Stadtgrenzen hinaus, macht Entscheidungen weitsichtiger, wenn es um lokale Themen geht“, fasst Gebhard Mayer (Freie Wähler) zusammen.
Moritz Ott, Biodiversitätsmanager beim Landschaftserhaltungsverband Ravensburg (LEV) sprach über „Gefährdung der biologischen Vielfalt - Biodiversität vor der eigenen Haustür“. Diese Impulsreferate boten den Räten einen fundierten Einstieg in die Materie. Eingeteilt in vier interfraktionell besetzte Arbeitsgruppen, konnten sie mit Hilfe von vorbereiteten Arbeitsbögen die Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt nach unterschiedlichen Gesichtspunkten bewerten. Beurteilt wurden soziale, ökologische und ökonomische Aspekte aus verschiedenen Blickwinkeln. Dabei kamen die Arbeitsgruppen zu den weitgehend gleichen Ergebnissen. Ziel ist es, aus den an diesem Nachmittag gewonnen Erkenntnissen nunmehr Leitlinien für die künftige Entwicklung der Stadt zu erarbeiten. „Mein Eindruck ist, dass wir uns alle einig waren, dass wir den Gürtel in Sachen Flä-chenverbrauch deutlich enger schnallen müssen, auch wenn natürlich eine behutsame Entwicklung der Stadt möglich sein muss“, zieht Dorothée Natalis (Bündnis 90/Die Grünen) ein Fazit. Das sehen die Freien Wähler ähnlich. Bei den Entwicklungsmöglichkeiten in der städtischen Siedlungspolitik könne es ein „Augen zu und weiter so“ nicht geben, sagt Gebhard Mayer.

Erhalt und Entwicklung von Ökosystemen

Der Vortrag von Biodiversitätsmanager Moritz Ott erzeugte starken Nachhall bei den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. Ott zeigte wissenschaftlich belegt auf, wie sehr die biologische Vielfalt gefährdet ist - von 50.000 Tier- und Pflanzenarten in Baden-Württemberg seien 40 Prozent bedroht - und machte deutlich, wie stark der Mensch von der Biodiversität abhängt. Im Landkreis Ravensburg profitiert die Biodiversitätsstrategie von guten Rahmenbedingungen. Ott stellte die Ziele dieser Strategie vor: „Der Erhalt und die Entwicklung von Ökosystemen als Lebensgrundlage für die heimische Flora und Fauna, die Aufwertung strukturverarmter Flächen und die stärkere Vernetzung von Biotopen.“ Zu den Handlungsfeldern gehören Privatgärten, Landwirtschaft und Unternehmen sowie Städte und Gemeinden, die ihrerseits aber auch in die anderen Handlungsfelder involviert sind. Ein wichtiger Punkt ist dabei, dass die Städte und Gemeinden hinsichtlich ökologischer Aufwertung und Fördermöglichkeiten hierfür, beraten und unterstützt werden und sich ein Netzwerk der Kommunen bildet. „Für die Freien Wähler gilt es, bei der Siedlungs-Entwicklung mit langfristiger Strategie und effektiver Nutzung, der Natur einen starken Schutz zu bieten. Dafür lieferte der Vortrag von Herrn Ott eine wertvolle Grundlage“, lobt Gebhard Mayer. Für Marc Siebler (CDU) stellt die Klausur „eine neue Herangehensweise an Problemstellungen dar, welche sich im Hinblick auf die zukünftige Stadtentwicklung eben auch unter Berücksichtigung der Biodiversität ergeben“.

Fraktionsübergreifendes Arbeiten

Edwin Stöckle (SPD) erklärt, er habe in den vielen Jahren seiner kommunalpolitischen Tätigkeit schon einige Klausuren mitgemacht und er sei „immer wieder erstaunt welch gute Ergebnisse und welcher Konsens trotz der unterschiedlichen Neigungen und Interessen der beteiligten Akteure letztendlich erzielt werden können.“ Die Mischung aus eigenen Argumenten und gegenseitigem Verständnis erzeuge doch immer wieder eine gute Grundlage, auf der weiter aufgebaut und Entscheidungen herbeigeführt werden können. „Für wichtige Themenfelder ist diese Art des gegenseitigen Austausches, bei dem man sich auch die erforderliche Zeit gibt, neben einer intensiveren Bürgerbeteiligung überaus wertvoll und kaum verzichtbar", betont Stöckle. Auch für Siebler hat sich das fraktionsübergreifende Arbeiten in kleinen Gruppen als äußert effektiv erwiesen „und zudem gezeigt, dass wir als Gemeinderat in vielem nicht so weit auseinander liegen wie es zu vermuten war“. Vor diesem Hintergrund sei er für ähnliche Veranstaltungen in der Zukunft mehr als offen und „ich erhoffe mir hiervon weiterhin ein zielgerichtetes und effizientes Erarbeiten von Lösungen für die Probleme die sich uns in Zukunft stellen werden“.
Im Nachgang zum Schwerpunktthema Biodiversität wird sich die Stadt Isny am Wettbewerb „Naturstadt – Kommunen schaffen Vielfalt“ beteiligen. Zudem wurde inzwi-schen der Auftrag für ein Biodiversitätskonzept der Stadt Isny an ein Fachbüro vergeben.