Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 8. Februar 2021


am 09.02.2021

Themen der Sitzung des Gemeinderats waren die Haushalts-Beschlüsse 2021, eine Bebauungsplanänderung, die Bekanntmachungs- und die Hauptsatzung.

Am Montag, 8. Februar wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Die Stadtverwaltung dankt DRK und Kath. Kirchengemeinde für die Corona-Teststation im Gemeindehaus St. Michael.
  2. Haushalt 2021
    Der Gemeinderat verabschiedet den Haushalt 2021.
  3. Wirtschaftsplan 2021 Städtisches Wasserwerk
    Der Gemeinderat genehmigt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs.
  4. Bebauungsplan „An den Wiesenzäunen“
    Der Gemeinderat stimmt der Einleitung des Verfahrens für eine Änderung dieses Bebauungsplanes für einen Neubau an der Reiffenstraße zu.
  5. Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
    Der Gemeinderat genehmigt, dass künftig Amtliche Bekanntmachungen nicht mehr im Isny Aktuell, sondern im Internet öffentlich gemacht werden. Das ermöglicht einfacheren Zugang für die meisten Bürger und zeitnahere Veröffentlichung.
  6. Sitzungen als Videokonferenzen
    Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Hauptsatzung zu, die es kommunale Gremien ermöglicht, ohne persönliche Anwesenheit mittels Videokonferenz zu tagen.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet voraussichtlich im Verwaltungsausschuss am Montag, 22. Februar 2021 statt.