Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 4. Juli 2022


am 03.06.2022

Themen der Gemeinderatssitzung waren die Neubestellung der Abteilungskommandanten für Neutrauchburg, die Ausschreibung Photovoltaikanlage Schulzentrum, der städtische Forstbetrieb und das neue Erscheinungsbild - Corporate Design - für die Stadt Isny.

Am Montag, 4. Juli wurden in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Der Gemeinderat gedenkt mit einer Schweigeminute des verstorbenen Altbürgermeisters Manfred Behrning. Bürgermeister Rainer Magenreuter drückt dessen Frau Merete und der Familie sein tiefstes Mitgefühl aus.
    Die Zahlen bei Corona gehen leider wieder nach oben.
    Es werden weiterhin Wohnmöglichkeiten für Geflüchtete aus der Ukraine gesucht. Viele waren in Ferienwohnungen untergebracht, die nun wieder gebraucht werden.
    Der Landkreis baut das alte Krankenhaus zu Flüchtlingsunterkunft um. Bevor es belegt wird, gibt es eine Bürgerinformationsveranstaltung.
    Der DRK-Ortsverein Isny dankt für die Vereinsförderung der Stadt. Das sei für den Verein sehr wichtig und ein Zeichen der Anerkennung für seinen Einsatz, auch für die Teststelle.
  2. Aktuelle Bauvorhaben:
    Das Fundament für das Fontänenfeld ist betoniert; der Marktplatz ist gepflastert, wo er an Straßen angrenzt; der Kinderfestumzug wird über die frühere Umzugsstrecke Bergtorstraße-Grabenweg geleitet.
  3. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse:
    Beschluss aus der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2022: „Der Gemeinderat beschließt einstimmig, das Angebot der Kreissparkasse Ravensburg für ein Darlehen über 5 Mio. € anzunehmen.“.
  4. Freiwillige Feuerwehr Neutrauchburg:
    Der Gemeinderat stimmt einstimmig der Wahl von Wolfgang Harscher zum Kommandanten der Abteilung Neutrauchburg und Christian Würtenberger zu seinem Stellvertreter zu.
  5. Neubau Schulzentrum:
    Auf die Ausschreibung der PV-Anlage auf dem Flachdach des neuen Schulgebäudes ging nur ein Angebot ein und dieses lag ca. 65 Prozent über dem Schätzpreis. Die Kosten von rund 365.000 Euro sind der Verwaltung in der derzeitigen Finanzsituation zu hoch. Mit knapper Mehrheit stimmt der Gemeinderat dem Vorschlag zu, die Ausschreibung aufzuheben und eine abgeänderte Lösung mit ca. 70 kWp erneut beschränkt auszuschreiben.
  6. Städtischer Forstbetrieb:
    Der Gemeinderat stimmt der Planung für 2022 einstimmig zu und nimmt das Betriebsergebnis 2021 zur Kenntnis. Stadtförster Johannes Merta bezeichnet das Jahr 2021 als erfreulich. Dank relativ wenig zufälliger Nutzung (Sturm, Borkenkäfer etc.) und sehr gutem Holzpreis, sowie einer Nachhaltigkeitsprämie des Bundes lag das Betriebsergebnis mit 165.837 Euro um rund 115.000 Euro über dem Plan.
  7. Corporate Design der Stadt:
    Gestalterin Monika Schnell und Karin Konrad, Geschäftsführerin der Isny Marketing GmbH, stellen in einer Präsentation den abgeschlossenen Design-Prozess mit den festgelegten Designelementen vor und erläutern die Weiterentwicklung des Corporate Designs.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Montag, 18. Juli 2022 statt.