Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 4. November 2019


am 07.11.2019

Kurzbericht aus der Sitzung mit dem Beitritt zum Zweckverband Breitbandversorgung Ravensburg, der Gestaltung Hofstatt, der Gestaltung Marktplatz, dem Bebauungsplan Bolsternang-Siegelhof und dem Pachtvertrag Familien Lifte Isny GmbH.

Am Montag, 4. November wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters
    Der Müll-Beschluss im Kreistag (Rückdelegation) war wie zu erwarten. Der Gemeinderat der Stadt Wangen hatte das Gleiche (Müllabfuhr weiter in eigener Verantwortung) beschlossen wie der Gemeinderat der Stadt Isny, nur anders formuliert. Das war in der SZ falsch dargestellt. Was sich für Isny ändert: Es gibt künftig mehr Leistungen, aber es wird auch wesentlich teurer.
    Zu den Gerüchten um Barfüßer: An diesen ist absolut nichts dran, der Firma geht es gut. Was neu ist: Hotel und Gastronomie sollen gemeinsam eröffnet werden, alles andere wäre nach Aussage des Geschäftsführers nicht wirtschaftlich. Barfüßer und Hotel wollen deshalb erst öffnen, wenn der Marktplatz fertig ist, dort gibt es wegen der aufgehobenen Ausschreibungen in der Hofstatt rund ein Jahr Verzögerung.
    Wegewidmung Beurener Berg: Die Stadt hat in allen Punkten Recht bekommen.
  2. Anfragen von Bürgern
    Können in den geplanten neuen Häusern am Stephanuswerk Eigentumswohnungen als Ferien-/Zweitwohnungen genutzt werden? Wie ist die rechtliche Situation? Da hier kein Bebauungsplan erforderlich war, hat die Stadt baurechtlich keine Einflussmöglichkeit.
  3. Große Bauvorhaben
    Das Dach des Hallgebäudes ist im Bau. Auf der Hofstatt wird auf Hochdruck gearbeitet, das Pflaster sieht sehr gut aus. Der Marktplatz wird demnächst mittels ganztägiger Drohnenbefliegung in der Höhe neu vermessen. Am Schulzentrum wird diese Woche der erste Kran aufgestellt. Während der Arbeiten am Einbringschacht Technikzentrale wird der General-Moser-Weg verengt.
  4. Zweckverband Breitbandversorgung Ravensburg
    Vorsitzender Oliver Spieß stellt den Verband vor. Der Gemeinderat beschließt den Beitritt bei einer Enthaltung.
  5. Gestaltung Hofstatt
    Der Gemeinderat vergibt die Tiefbauarbeiten für den zweiten Bauabschnitt an die Firma Di-Sanza, Ravensburg zum Preis von 847.671,12 Euro. Das Angebot liegt unter der Kostenschätzung
  6. Gestaltung Marktplatz
    Der Gemeinderat beauftragt mehrheitlich das Ingenieurbüro Daeges, Wangen mit den Planungsleistungen zur Ausführung und Umsetzung des Entwurfs terra.nova.
  7. Bebauungsplan Bolsternang-Siegelhof
    Der Gemeinderat genehmigt mehrheitlich den Entwurf.
  8. Pachtvertrag Familien Lifte Isny GmbH
    Der Gemeinderat genehmigt mehrheitlich den Pachtvertrag, der für Sommer- und Winterbetrieb an der Felderhalde gilt.

Die nächste Sitzung findet vrstl. am Montag, 18. November 2019 statt.