Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 3. Februar 2020


am 07.02.2020

Große Punkte der ersten Gemeinderatssitzung waren der Haushaltsbeschluss für das Jahr 2020, Aufstellung des Bebauungsplans für ein Trainingsgelände für den MSC Isny, Veränderungen in der Stadtbücherei und Vergabekriterien Baugebiet Mittelösch.

Am Montag, 3. Februar wurden in der öffentlichen Sitzung folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    In Sachen Wegewidmung Beurener Berg ist das Urteil rechtskräftig.
    Der neue Geschäftsführer der Isny Marketing GmbH Jürgen Meier hat seinen Dienst angetreten.
    Für die Nachfolge für Bauamtsleiter Claus Fehr gibt es 12 Bewerbungen.
    Bei der Deutschen Meisterschaft der Junioren im Langlauf, die nach Oberstdorf verlegt werden musste, wurden Amelie Hofmann und Friedrich Moch Deutsche Meister. Die Stadt gratuliert herzlich.
  2. Anfragen von Stadträten:
    Edwin Stöckle: Es gibt eine Isnyer Gruppe zur Reaktivierung der alten Bahnstrecke nach Leutkirch. Politisch sind ehemalige Bahnstrecken im Land auch im Gespräch. Die Stadt würde eine Wiederbelebung der Trasse begrüßen, es dürfte aber erhebliche Schwierigkeiten bereiten, u.a. da einige Teile der ehemaligen Strecke inzwischen überbaut sind. Gespräche dazu sind geplant.
  3. Aktuelle Bauvorhaben:
    Beim Hallgebäude erfolgte die Bemusterung von Fassadenfarbe und Möblierung. Im Schulzentrum konnte wegen des fehlenden Winterwetters weitergearbeitet werden..
  4. Haushalt 2020:
    Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 der Stadt Isny nach ausführlicher Beratung. Der Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme von Planungskosten für einen Kreisverkehr an der Kreuzung Nordring / Neutrauchburger Straße findet keine Mehrheit.
  5. Wirtschaftsplan 2020 des Städtischen Wasserwerks:
    Der Gemeinderat beschließt diesen.
  6. Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Wohnungsbau:
    Der Gemeinderat beschließt diesen.
  7. Bebauungsplan “Trainingsgelände Motocross MSC Isny”:
    Der Gemeinderat genehmigt die Aufstellung des Bebauungsplans und den Änderungsplan für den Flächennutzungsplan mehrheitlich.
  8. Stadtbücherei:
    Die Stadtbücherei zieht voraussichtlich im Oktober zurück in das Hallgebäude. Ab diesem Zeitpunkt soll es verlängerte Öffnungszeiten (Mittagszeit) geben. Der Gemeinderat genehmigte diese, sowie eine moderate Gebührenerhöhung.
  9. Vergabekriterien Baugebiet Mittelösch:
    Der Gemeinderat beschließt diese.
  10. Jagdgenossenschaft Isny:
    Der Gemeinderat genehmigt die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet voraussichtlich am Montag, 2. März 2020 statt.