Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 29. März 2021


am 30.03.2021

Themen der Sitzung des Gemeinderats waren eine Vergabe, die Mittelfristige Finanzplanung für den Eigenbetrieb Wohnungsbau und der Neubau des Kindergartens Beuren.

Am Montag, 29. März wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Verabschiedung Fachbereichsleiter Claus Fehr:
    Der langjährige Leiter des Fachbereichs Bauen, Immobilien, Wirtschaft wird offiziell in den Ruhestand verabschiedet. Sein langes erfolgreiches Wirken für Isny (38 Jahre) und seine Leistungen werden von Bürgermeister und Gemeinderat gewürdigt. (siehe Artikel in der Rundschau).
  2. Aktueller Bericht des Bürgermeisters:
    Die Coronakrise ist seit einem Jahr eine große Herausforderung für die Verwaltung und wegen der Mutationen hat sich das in den letzten drei Wochen deutlich verschärft und Verordnungen werden immer komplizierter. Mit sehr großem Aufwand werden jetzt die über 85-Jährigen Härtefälle in Isny geimpft. Im nächsten Schritt sind es die 83- bis 84-Jährigen. Großer Dank an Karina Rast für die Organisation. In der Kooperation von DRK, AHZ, Kath. Kirchengemeinde und Stadt wird jetzt täglich an Werktagen mit Hilfe vieler Ehrenamtlicher im Gemeindehaus St. Michael getestet. Tests sind aber kein Freibrief. Es sind damit aber noch keine Öffnungen von Einzelhandel und Gastronomie möglich. Isny wäre auch gern Modellkommune nach Tübinger Vorbild, dies ist nach den geltenden Regelungen jedoch nicht möglich.
  3. Anfragen von Stadträten:
    Die Fraktion der Grünen beantragt, dass Isny sich als Modellkommune bewerben soll. Bürgermeister Rainer Magenreuter ist dazu bereits mit Bürgermeisterkollegen zu einer gemeinsamen Aktion im Gespräch.
  4. Mittelfristige Finanzplanung Eigenbetrieb Wohnungsbau:
    Der Gemeinderat genehmigt diese mit großer Mehrheit.
  5. Vergabe Am Dorfbach, BA III:
    Für diesen Bauabschnitt werden die Tiefbauarbeiten für die Sanierung der Kanalisation und Wasserleitung in Beuren an Firma Hämmerle aus Oggelshausen, zum Bruttoangebotspreis von 646.672,63 Euro vergeben.
  6. Sondernutzungssatzung:
    Die Neufassung wird vom Gemeinderat genehmigt.
  7. Kindergarten Beuren:
    Der Gemeinderat fällt die Grundsatzentscheidung für einen Neubau des Kindergartens, wie von Verwaltungs-, Finanz- und Sozialausschuss und Ortschaftsrat empfohlen

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet voraussichtlich am Montag, 26. April statt.