Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 28. März 2022


am 16.03.2022

Themen der Gemeinderatssitzungn waren die Ganztagesbetreuung an der Grundschule sowie die Bebauungspläne "Terrassenhotel Dengeltshofen" und "Herrenberg".

Am Montag, 28. März wurden in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Das Thema Flüchtlinge aus der Ukraine beschäftigt die Stadt sehr. Wöchentlich gibt es Krisensitzungen der Bürgermeister im Landkreis. In Isny wurde ein runder Tisch mit den Integrationsmanagern einberufen. Relativ wenige Geflüchtete kommen über die offiziellen Kanäle, viele kommen direkt zu Verwandten und Bekannten oder an ihnen bekannte Adressen. Derzeit sind rund 70 gemeldete Flüchtlinge in Isny. Die Stadt bittet, die Eintreffenden sofort im BürgerBüro anzumelden. Er danke allen, die spenden oder Wohnraum zur Verfügung stellen.
  2. Anfragen von Stadträten*innen:
    Bäume: Warum wurden die Trauerweide an der Unteren Mühle und die Esche am Espantor gefällt? Antwort: Die Trauerweide war schon jahrelang krank, wurde mit viel Aufwand erhalten, eine Ersatzpflanzung ist schon vor Jahren erfolgt. Die Esche war vom Eschentriebsterben betroffen und nun in kritischem Zustand, zudem wird der Kinderfestbrunnen dort installiert. Eine Ersatzpflanzung wurde schon vorgenommen.
  3. Nahwärme:
    Stadt sollte sich für Hausbesitzer stark machen, die einen Anschluss an Nahwärme wollen und Zuschüsse und Förderprogramme ausfindig machen. Antwort: Die Stadt unterstützt, soweit es ihr erlaubt ist. Sie ist mit der BEI (Bioenergie Isny GmbH) im Gespräch.
  4. Aktuelle Bauvorhaben:
    Erfreulich, dass mit dem Tiefbau auf dem Marktplatz schon Anfang März begonnen werden konnte. Oft können Bauarbeiten wegen der Witterung erst nach Ostern starten.
    Beim Schulneubau gehen die Arbeiten weiter, wegen eines Firmenwechsels gibt es jedoch etwas Verzögerungen. Kürzlich wurde der Auftrag für eine PV-Anlage auf dem gesamten Dach erteilt.
  5. Grundschule Ganztagesbetreuung:
    Alexandra Kreisle (Fachbereich II) und Vertreterinnen der Grundschule stellen das Konzept und den Zeitplan für die Ganztagesschule vor. Der Bedarf nehme zu und die Elternschaft wünsche die Ganztagesschule. Der Gemeinderat steht den Plänen positiv gegenüber.
  6. „Terrassenhotel Dengeltshofen“:
    Der Gemeinderat fasst mehrheitlich den Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans und die örtlichen Bauvorschriften.
    Der Gemeinderat fasst mehrheitlich den Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich.
  7. *„Herrenbergpark“: *
    Der Gemeinderat fasst mehrheitlich den Änderungsbeschluss für die 2. Änderung und Erweiterung dieses Bebauungsplans.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet im Technischen Ausschuss am Montag, 11. April 2022 statt.