Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 27. September 2021


am 29.09.2021

Themen der Gemeinderatssitzung waren das Projekt Glasiusweg, Gestaltung Marktplatz, Neufassung der Altstadtsatzung, Bebauungsplan An den Wiesenzäunen und die Einführung des Ratsinformationssystems.

Am Montag, 27. September wurden in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Bundestagswahl: Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus und die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Ohne die ehrenamtliche Tätigkeit könnte eine Wahl nicht gestemmt werden. Er freue sich über die hohe Wahlbeteiligung.
    Corona: Die Inzidenz schwanke in Isny sehr stark. Er sei optimistisch, weil viele Menschen geimpft sind und rufe dazu auf, sich weiter an die Regeln zu halten und sich impfen zu lassen.
    Felderhaldetunnel: Bei der letzten, wegen Asphaltierung längeren Sperrung, habe es große Rückstaus gegeben. Die Ampelkreuzung Lindauer/Maierhöfener Straße werde umgerüstet. Diese sei alt und habe technische Probleme. Mit der neuen Steuerung könne der Verkehr besser gelenkt werden. Das Land übernimmt Kosten von ca. 50.000 Euro, bei der Stadt verbleiben ca. 14.000 Euro.
  2. Anfragen von Stadträten:
    Peter Clement: Könnten mobile Impfteams an den Schulen gegen Corona impfen? Antwort Bürgermeister Magenreuter: Die mobilen Impfteams gibt es nicht mehr, weil das Kreisimpfzentrum geschlossen wird. Bei den Hausärzten ist Impfung schnell möglich.
    Claudia Müller: Wann wird die Lärmschutzwand am Mittelösch angepflanzt? Antwort: Eine Einsaat ist noch im Herbst vorgesehen, für Pflanzungen kommt eher das Frühjahr in Frage, es wird auf Biodiversität geachtet.
  3. Glasiusweg
    Adelegg-Ranger Tobias Boneberger stellt die Pläne für den Glasiusweg vor. Mit diesem soll eine familienfreundliche, kürzere und attraktive Version des früheren Glasmacherwegs entstehen. Gleichzeitig sollen sensible Naturräume in der Adelegg damit geschont werden. Für die Stationen wird es einen Ideenwettbewerb geben. Der Gemeinderat stimmt dem Anteil der Stadt Isny in Höhe von 80.000 Euro (hälftig aufgeteilt auf 2022 und 2023) zu.
  4. Marktplatz
    Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich, ein Wasserspiel (kleinere Version eines Fontänenfelds) ausschreiben zu lassen. Einstimmig wird beschlossen, am Hallgebäude und Blaserturm Fassadenbegrünung zu ermöglichen. Weitere mehrheitliche Beschlüsse: Pflanzung je eines Baumes neben der Kreuzung und an einem der Standorte der gefällten Platanen, wenn dies zusammen mit dem Wasserspiel möglich ist. Die Verwaltung prüft Standorte von Bäumen auf der Süd-Ostseite des Hallgebäudes, damit diese zeitnah vom Gemeinderat festgelegt werden können.
  5. Altstadtsatzung
    Die Neufassung der Altstadtsatzung wird mehrheitlich beschlossen. Ein Antrag der GRÜNEN-Fraktion bezüglich der Farbgebung wird zuvor abgelehnt.
  6. Bebauungsplan „An den Wiesenzäunen“ 1. Änderung und Erweiterung
    Der Gemeinderat fasst den Satzungsbeschluss.
  7. Ratsinformationssystem
    Der Gemeinderat stimmt dem Ablauf für die Einführung des digitalen Ratsinformationssystems einstimmig zu.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet bereits am Montag, 4. Oktober 2021 statt.