Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 26. September 2022


am 03.06.2022

Themen der Gemeinderatssitzung waren die Breitbandversorgung, Jahresabschlüsse für das Haushaltsjahr 2020 und der Bebauungsplan Gewerbegebiet Mittelösch II.

Am Montag, 26. September wurden in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bürgermeister Rainer Magenreuter
    gibt seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit bekannt.
    Er gibt zwei Fraktionsführerwechsel bekannt: Freie Wähler: Rainer Leuchtle Nachfolger von Gebhard Mayer; CDU: Marc Siebler, Nachfolger von Dr. Alexander Sochor.
    Der Verein Theaterfestival dankt für die Unterstützung der Stadt.
    Es wird ab Frühjahr 2023 ein neues Carsharing-Angebot in Isny geben, ausschließlich für E-Fahrzeuge, mit Standort Schillerplatz.
    Die Tagesordnungspunkte 7 und 8 werden abgesetzt.
  2. Anfragen von Stadträten*innen:
    Im Wohngebiet Mittelösch wird ein Spielplatzangebot insbesondere für kleinere Kinder dringend gewünscht. Das Nahwärmenetz sollte auf weitere Wohngebiete ausgeweitet werden. Die Leute suchen Alternativen für Öl und Gas. Antwort Verwaltung: Die Stadt ist im Austausch mit der Bio Energie Isny (BEI).
  3. Aktuelle Bauvorhaben:
    Der Gründungsstein ist an diesem Tag auf dem Marktplatz gesetzt worden (siehe Artikel in der Rundschau). Die Arbeiten am Schulneubau gehen gut voran. Die PV-Anlage mit 70 kWp für das Schuldach ist vergeben.
  4. Breitband:
    Der Förderantrag für die Breitbandversorgung der sog. „grauen Flecken“ (unterversorgte Gebiete mit weniger als 100 Mbit) wird vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.
  5. Jahresabschluss Haushalt 2020:
    Stellvertretender Kämmerer Andreas Mayer stellt die Jahresabschlüsse zum städtischen Haushalt, dem Eigenbetrieb Städtisches Wasserwerk, dem Eigenbetrieb Wohnungsbau und Grundstücksentwicklung und den Beteiligungsbericht der Stadt Isny für 2020 vor. Der Gemeinderat genehmigt diese einstimmig.
  6. Bebauungsplan Gewerbegebiet Mittelösch II:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig den erneuten Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung dieses Bebauungsplans.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet vrstl am Montag, 10. Oktober 2022 statt.