Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 2. März 2020


am 10.03.2020

Themen der Sitzung des Gemeinderats waren die Bebauungspläne Herrenbergpark, Bolsternang-Siegelhof, Erschließung Untere Öschstraße und Bündelausschreibung Strom.

Am Montag, 2. März wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Er gratuliert dem Isnyer Skilangläufer Friedrich Moch zur Silbermedaille bei der Nordischen Skiweltmeisterschaft der Junioren im 10 km-Lauf.
    Wegen des Coronavirus‘ überlegt auch die Stadt, wie sie ihre Mitarbeiter schützen kann. Es wurde über die Einhaltung von Hygienestandards informiert. Es bestehe kein Grund zur Panik. .
  2. Aktuelle Bauvorhaben
    Im Neubau Schulzentrum werden im UG die Wände betoniert, die Bodenplatte ist weitgehend fertig. Trotz der Verzögerungen zu Beginn ist der Bau wegen des milden Winters im Zeitplan. Wegen des Schnees in der letzten Februarwoche konnte in der Hofstatt nicht wie geplant an Aschermittwoch mit den Arbeiten begonnen werden. Die Arbeiten starten aber diese Woche.
  3. Änderung Bebauungsplan Herrenbergpark:
    Wegen eines erhöhten Bedarfs an Pflegeplätzen plant die Firma Mia Mountain (Tochterfirma von Alpstein) gegenüber St. Elisabeth auf einem freien Grund-stück im Herrenbergpark ein Pflegeheim mit betreutem Wohnen und Tagespflege, das die katholische Kirchengemeinde anmieten wird. Den dafür notwendigen Änderungsbeschluss für den bestehen-den Bebauungsplan fasst der Gemeinde-rat einstimmig.
  4. Bebauungsplan Bolsternang-Siegelhof:
    Den Satzungsbeschluss dazu fasst der Gemeinderat mehrheitlich.
  5. Untere Öschstraße:
    Beim Bebauungsplan, der für die Erschließung der Untere Öschstraße notwendig geworden ist, beschließt der Gemeinderat die Änderung der Ausbauplanung mehrheitlich und beauftragt die Verwaltung mit der öffentlichen Auslegung der Pläne.
  6. Ökostrom und Erdgas:
    Der Gemeinderat stimmt der Bündelausschreibung des Landkreises Ravensburg für Ökostrom und erstmals auch Erdgas für den Lieferzeitraum 2021/2022 einstimmig zu.
  7. Gutachterausschuss:
    Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung des Gutachterausschusses im Württembergischen Allgäu um die Gemeinden Bodnegg, Grünkraut, Schlier und Waldburg einstimmig zu.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet voraussichtlich am Montag, 30. März 2020 statt.