Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 22. Juni 2020


am 30.06.2020

Schwerpunkt der Sitzung des Gemeinderats war der künftige Standort für den Wochenmarkt, aber auch Vergaben für das Schulzentrum und Teilabbruch ehemalige Ferientagungsstätte, Ausbauplanung Untere Öschstraße und Anmietung Gebäude ehem. Siloah-Gelände.

Am Montag, 22. Juni wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Die Infektionskurve für Isny wie auch für den Landkreis habe sich erfreulicherweise abgeflacht. Die letzte Neuinfektion liege schon einige Wochen zurück. Gerade die Hotspots in NRW und Berlin mahnen dennoch weiterhin zur Vorsicht. Er empfiehlt deshalb die Nutzung der Corona-App. Auf die vielen Anfragen zu den Corona-Verordnungen, weist er darauf hin, dass diese nur tagesbezogen beantwortet werden können – Prognosen für die Zukunft sind nicht möglich.
    Geld: Derzeit werden im Arbeitskreis Haushalt intensive Diskussionen über ein Sparpaket geführt, um den zu erwartenden Einnahmedefiziten, wie z.B. dem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen, zu begegnen.
    Für die Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges liegen zwei Förderzusagen über eine Gesamtsumme von 172.000 Euro vor.
    Aus einem Teil der Restmittel des Fördervereins zum Erhalt des Isnyer Krankenhauses wurden Defibrillatoren angeschafft und z.B. das Rathaus, die Ortsverwaltungen und Sporthallen ausgestattet. Die Standorte sind über eine App digital abrufbar.
    Durch einen schnellen und effizienten Einsatz beim Brand im Serverraum des Rathauses Isny konnte die Feuerwehr Isny Schlimmeres verhindern.
  2. Aktuelle Bauvorhaben:
    Im Hallgebäude ist die Erneuerung der Sandsteinsäulen abgeschlossen. Aktuell laufen die Verputzarbeiten außen und der Innenausbau.
    Beim Bachlauf in der Hofstatt laufen derzeit die Pflasterarbeiten.
  3. Schulzentrum:
    Die Dachabdichtungs- und Dachbegrünungsarbeiten für den Erweiterungsneubau im Schulzentrum Isny wurde an die Firma Gbr. Rückert zu 682.619,68 Euro einstimmig vergeben.
  4. Tagungsstätte:
    Für den Teilabbruch der Ferientagungsstätte stimmt der Gemeinderat mehrheitlich einer Vergabe an die Firma Hagedorn Gütersloh für 397.604,86 Euro zu.
  5. Untere Öschstraße:
    Die Ausbauplanung für die Untere Öschstraße gem. der vorliegenden Planung vom 22.01.2020 wird vom Gemeinderat mehrheitlich endgültig beschlossen.
  6. Siloah:
    Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Fortsetzung der Anmietung der Wohngruppenhäuser 3-6 sowie des Dorfleiterhauses in Siloah.
  7. Wochenmarkt:
    Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich mit Fertigstellung des Hallgebäudes die Verlegung des Wochenmarktes auf den Marktplatz mit Ausdehnungen in die Wassertor- und Bergtorstraße.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet im Technischen Ausschuss am Montag, 6. Juli 2020 statt.