Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 2. Dezember 2019


am 04.12.2019

Schwerpunkte der umfangreichen Tagesordnung waren die Gestaltung Marktplatz, Bürgerbeteiligung, Kinder- und Jugendarbeit, Isnyer Schulen Begrünung der Innenstadt und Einführung einer Baumschutzsatzung.

Am Montag, 2. Dezember wurden in der öffentlichen Sitzung folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Die Isny-Runde im Berghotel Jägerhof geht nach 40 Jahren mit Helmut Aurenz weiter mit einem neuen Team.
  2. Anfragen von Stadträten:
    Petra Eyssel fände es gut, wenn Zahlen und Fakten, die den Gemeinderäten in Papierform vorliegen, öfter auf die Leinwand projiziert würden, damit die Bürger sie mitverfolgen können. Die Verwaltung findet die Idee gut, sie ist nur nicht immer einfach (z.B. beim Haushalt) umzusetzen.
    Gebhard Mayer vermisst eine aktuelle Auswertung der städtischen Finanzsituation. Ein regelmäßiger Vergleich wäre hilfreich. Kämmerer Sing erinnert daran, dass es im Juli einen Halbjahresbericht gegeben habe und die Gemeinderäte in der Klausursitzung im Herbst informiert wurden. Mit aktuell rund 12,1 Mio. Euro habe man bei der Gewerbesteuer ein gutes Ergebnis. Derzeit werde mit Hochdruck am Haushalt 2020 gearbeitet.
    Sibylle Lenz wünscht eine Klausur zum Thema Biodiversität. Diese ist in Planung.
  3. Anfragen von Bürgern:
    In der Maierhöfener Straße fehlen laut Anfrage eines Isnyer Bürgers an der Bushaltestelle Bänke. Über den Winter überlegt die Verwaltung, wo Bänke sinnvoll im Frühjahr aufgestellt werden.
  4. Aktuelle Bauvorhaben:
    Bei den Bauarbeiten an der Schule kommt man gut voran, ein zweiter Kran ist aufgestellt, wenn das Wetter gut bleibt, wird betoniert. Im Hallgebäude sind die Fenster eingesetzt. Beim Nahwärmeanschluss des Hallgebäudes gab es leider Verzögerungen, das ist aber keine städtische Baustelle. Auch beim Barfüßer geht es weiter, mit Fenstern, Verputz und Beton in der Tiefgarage.
  5. Gewerbegebiet-Erweiterung Firma Motan:
    Der Gemeinderat stimmt der Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes einstimmig zu.
  6. Gewerbegebiet-Erweiterung Firma Motan:
    Der Gemeinderat stimmt der Auslegung der notwendigen Flächennutzungsplanänderung einstimmig zu.
  7. Gestaltung Marktplatz:
    a) Der Gemeinderat stimmt dem Verzicht auf ein Teilstück der Bachfreilegung Hofstatt (hinterm Hallgebäude) zu, zugunsten einer Bachfreilegung auf dem Marktplatz, nur so kann hydraulisch auf eine Pumpe für den Bachlauf auf dem Marktplatz verzichtet werden.
    b) Der Gemeinderat beschließt, den offengelegten Marktplatz-Bachlauf als Mulde ohne Handlauf mit dem Großpflaster des Marktplatzes herzustellen. c) Auf Antrag der SPD-Fraktion wird geprüft, ob eine Verlängerung des offenen Bachlaufes bis zum Paul Fagius-Haus möglich ist. d) Der Gemeinderat genehmigt, den Pflasterbelag auf dem Marktplatz gemäß der Musterfläche vor dem Blaserturm im Netzverband herzustellen.
  8. Bericht zu Isnyer Schulen:
    Der Gemeinderat wird über die aktuellen Schülerzahlen informiert. Die Schulleiter von Grundschule, Eduard-Schlegel-Schule und Verbundschule berichten über den Stand der Inklusion an den Schulen.
  9. Jahresbericht Kinder- und Jugendarbeit e.V., 8er-Rat:
    Vorsitzende Claudia Mayer und Matthias Hellmann, der Kinder- Jugend- und Familienbeauftragte der Stadt, stellen den Jahresbericht vor.
    Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Jugendbeteiligung in Isny mittels der Einführung eines „8er-Rats“ auszubauen.
  10. Begrünung in der Innenstadt:
    Die Verwaltung stellt eine umfangreiche Standortuntersuchung als Diskussionsgrundlage vor, gemäß einem Antrag der Freien Wähler. Über die Pflanzung von Bäumen berät und beschließt der Technische Ausschuss Anfang 2020.
  11. Einführung einer Baumschutzsatzung:
    Die Beratung dazu wird an den Technischen Ausschuss verwiesen. Dieser wird über den Antrag der SPD-Fraktion Anfang 2020 beraten, anschließend stimmt der Gemeinderat darüber ab.
  12. Bündnis Landkreis Ravensburg nazifrei:
    Alle Gemeinderatsfraktionen haben gemeinsam den Beitritt zum Bündnis beantragt und beschließen diesen einstimmig.
  13. Bürgerbeteiligung Isny:
    Mitglieder der Denkbar stellen ihren aktuellen Bericht vor. Für das Projekt „Bürgerbeteiligung“ wurden 2.000 Euro im Haushalt eingestellt. Die GRÜNEN-Fraktion stellte den Antrag, die Summe auf 5.000 Euro zu erhöhen. Der Gemeinderat wird darüber beraten und abstimmen, falls die Denkbar bei einem entsprechenden Förderantrag leer ausgeht.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am "Montag, 16. Dezember 2019 statt.

Wir verwenden Cookies
Wir und unsere Partner verwenden Cookies und vergleichbare Technologien, um unsere Webseite optimal zu gestalten und fortlaufend zu verbessern. Dabei können personenbezogene Daten wie Browserinformationen erfasst und analysiert werden. Durch Klicken auf „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung zu. Durch Klicken auf „Einstellungen“ können Sie eine individuelle Auswahl treffen und erteilte Einwilligungen für die Zukunft wiederrufen. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
zurück
Cookie-Einstellungen
Cookies die für den Betrieb der Webseite unbedingt notwendig sind. weitere Details
Website
Verwendungszweck:

Unbedingt erforderliche Cookies gewährleisten Funktionen, ohne die Sie unsere Webseite nicht wie vorgesehen nutzen können. Das Cookie »TraminoCartSession« dient zur Speicherung des Warenkorbs und der Gefällt-mir Angaben auf dieser Website. Das Cookie »TraminoSession« dient zur Speicherung einer Usersitzung, falls eine vorhanden ist. Das Cookie »Consent« dient zur Speicherung Ihrer Entscheidung hinsichtlich der Verwendung der Cookies. Diese Cookies werden von Isny im Allgäu auf Basis des eingestezten Redaktionssystems angeboten. Die Cookies werden bis zu 1 Jahr gespeichert.

Cookies die wir benötigen um den Aufenthalt auf unserer Seite noch besser zugestalten. weitere Details
Google Tag Manager
Verwendungszweck:

Einbindung von Google Analytics über den Google Tag Manager. Cookies von Google für die Generierung statischer Daten zur Analyse des Website-Verhaltens.
Anbieter: Google LLC (Vereinigte Staaten von Amerika)
Verwendete Technologien: Cookies
Datenschutzhinweise: https://policies.google.com/privacy?fg=1

Deskline
Verwendungszweck:

zur Darstellung der Gastgeber, Erlebnisse, Veranstaltungen und Prospekte verwendet, sowie zur Online-Buchung von Leistungen unserer Partner.
Anbieter der Cookies: feratel media technologies AG, Maria-Theresien-Straße 8, A-6020 Innsbruck, Datenschutzinfos
Name der Cookies: phpsession, anonymousIdentification

Outdooractive
Verwendungszweck:

zur Darstellung von geographischen Daten wie Karten und Touren.
Anbieter der Cookies: Outdooractive GmbH, Missener Straße 18, 87509 Immenstadt, Datenschutzinfos
Name der Cookies: phpsession, anonymousIdentification

Externe Videodienste
Verwendungszweck:

Cookies die benötigt werden um YouTube Videos auf der Webseite zu integreiren und vom Benutzer abgespielt werden können.
Anbieter: Google LLC
Verwendte Technologien: Cookies
Ablaufzeit: Die Cookies werden bis zu 179 Tage gespeichert.
Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de

Cookies die benötigt werden um Vimeo Videos auf der Webseite zu integreiren und vom Benutzer abgespielt werden können.
Anbieter: Vimeo LLC
Verwendte Technologien: Cookies
Ablaufzeit: Die Cookies werden bis zu 1 Jahr gespeichert.

Datenschutzerklärung: https://vimeo.com/privacy