Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 16. November 2020


am 18.11.2020

Themen der Sitzung des Gemeinderats waren u.a. Breitbandversorgung, städtischer Haushalt und Bebauungspläne in Beuren, Großfamilienstiftung Immler und Trainingsgelände MSC Isny.

Am Montag, 16. November wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Es wurde überlegt, ob die Gedenkfeier zum Volkstrauertag abgehalten werden soll. Es schien aber angemessen, an die Opfer von Krieg und Gewalt zu erinnern. Der Corona-Situation angepasst, war es eine kurze Feier mit Masken und Abstand, die Schülerinnen des Gymnasiums lieferten wichtige Impulse.
    Die Kurve der Corona-Infizierten für Isny ist in den letzten drei Wochen erheblich angestiegen. Die seit 2. November geltenden Maßnahmen seien dringend notwendig, sonst wären die Zahlen noch höher. Der Bürgermeister bittet dringend, die Vorgaben einzuhalten. Die Nachverfolgung der Kontakte bedeute für die Stadtverwaltung erheblichen Aufwand.
  2. Aktuelle Bauvorhaben
    In der Hofstatt konnte schon ein Probebetrieb mit Wasser im Bach erfolgen. Im Hallgebäude kann am 20. November die Stadtbücherei eröffnet werden. Die Isny Marketing GmbH ist umgezogen.
  3. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
    Die Verwaltung wird beauftragt, die Ideen und künftige Organisation des Kurhauses in einem Konzept zusammenzufassen und die Sanierungsplanung zu konkretisieren. Der Betrieb des Kurhaus-Restaurants wird zum 31.12.2020 beendet und die Verwaltung wird beauftragt, für die Wiedereröffnung des Kurhaus-Restaurants, voraussichtlich im 2. Quartal 2022, Verhandlungen mit möglichen PächterInnen zu führen.
  4. Schulzentrum Isny
    Bürgermeister Magenreuter wird ermächtigt, die Holz-Aluminium-Pfosten-Riegel-Fassade und die Holz-Aluminium-Fenster für das Erdgeschoss zu vergeben. Die Prüfung der Angebote aus der Ausschreibung war zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht abgeschlossen.
  5. Breitbandausbau
    Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis und stimmt der Umsetzung der Ausbaukonzeption samt Bereitstellung der Kosten von ca. 11 Mio. Euro im Haushalt zu. Dazu wird der Zweckverband Breitband mit der Beantragung der Fördermittel (90 Prozent) beauftragt.
  6. Haushalt – Einsparpaket
    Der Gemeinderat beschließt das Einsparpaket im Ergebnishaushalt in Höhe von 1,44 Mio. Euro einstimmig und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
  7. Bebauungsplan „Friesenhofener Straße“ in Beuren
    Der Gemeinderat billigt den Entwurf mehrheitlich und beauftragt die Verwaltung, das weitere Verfahren durchzuführen. Außerdem beschließt der Gemeinderat mehrheitlich, die Errichtung von PV-Anlagen für jedes Grundstück verpflichtend zu machen.
  8. Bebauungsplan „Großfamilienstiftung Immler“
    Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung einstimmig, den Entwurf öffentlich auszulegen.
  9. Flächennutzungsplan „Trainingsgelände MSC Isny“
    Der Gemeinderat billigt den Vorentwurf zur Änderung des o.g. Flächennutzungsplans und beauftragt die Verwaltung, die Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.
  10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Trainingsgelände MSC Isny“
    Der Gemeinderat billigt den Vorentwurf mehrheitlich und beauftragt die Verwaltung, die Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats voraussichtlich am Montag, 14. Dezember 2020 statt.