Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 15. März 2021


am 16.03.2021

Themen der Sitzung des Gemeinderats waren neben den Berichten zu aktuellen Themen, größeren Bauvorhaben die Gestaltung des Marktplatzes und der Breitbandausbau, Ausschreibung von Ingenieursleistungen.

Am Montag, 15. März wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Die Durchführung der Landtagswahl sei durch Corona erschwert worden, aber hervorragend gelaufen. Dafür danke er allen Wahlhelfern, allen voran Anita Gösele, die seit vielen Jahren die Wahlen in Isny organisiert. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 60 Prozent, er hätte sich eine höhere gewünscht. Den beiden Landtagskandidaten im Wahlkreis gratuliere er zum Wiedereinzug in den Landtag.
    Die Zahl der Infizierten mit Corona sei in der Vorwoche wieder angestiegen. Er bitte weiterhin dringend, die Regeln einzuhalten. Das Testzentrum von Altenhilfezentrum und DRK laufe hervorragend. Auch die Wahlhelfer seien dort getestet worden. Er sei in intensiven Gesprächen mit Frank Höfle vom AHZ, um die Testmöglichkeiten auszuweiten. Es mache Sinn, das Testzentrum auszubauen, anstatt ein weiteres aufzubauen.
    Für das Impfen vor Ort für Härtefälle sind alle Isnyer ab 85 Jahren von ihm angeschrieben worden. Derzeit würden die Impftermine zusammengestellt.
  2. Anfragen von Stadträten
    Dorothée Natalis fragt, wann der 8er-Rat belebt werde. Der sei laut Frank Reubold ebenfalls von Corona ausgebremst worden, weil sich größere Gruppen nicht treffen dürften. Zudem habe es einen personellen Wechsel gegeben.
  3. Aktuelle Bauvorhaben
    Marktmeister Markus Fischer hat eine Umfrage unter den Marktbeschickern gemacht, zum Umzug des Wochenmarkts auf den Marktplatz. Nahezu einstimmig hätten sie sich dafür ausgesprochen, dass erst umgezogen werden soll, wenn der Marktplatz fertig ist, also 2023.
    In der Hofstatt ruhen die Arbeiten wegen des Wetters, am Schulneubau wird gearbeitet. Das Radwegkonzept wird fortgeschrieben, der ADFC bringt sich dabei engagiert ein.
  4. Gestaltung Marktplatz
    Mit großer Mehrheit schließt sich der Gemeinderat der Empfehlung des Technischen Ausschusses vom 1. März an und beschließt, dass der Gestaltungsentwurf zur Ausschreibung freigegeben wird.
  5. Breitbandausbau
    Einstimmig beschließt der Gemeinderat, die Ingenieurleistungen dafür auszuschreiben.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet im Verwaltungsausschuss am Montag, 22. März 2021 statt.