Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 14. Oktober 2019


am 15.10.2019

Kurzbericht aus der Sitzung mit der Fortschreibung Regionalplan Bodensee-Oberschwaben, Vorstellung der interessanten Neubebauung am Stephanuswerk, Beteiligung an der EnBW und der städtischen Kunstsammlung.

Am Montag, 14. Oktober wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters
    Der Antrag der Freien Wähler, auf mehr Grün und Bäume in der Stadt wird derzeit bearbeitet. Der Zeitaufwand für die Prüfung von Leitungen und Eigentumsverhältnissen ist sehr aufwändig und nicht alle Daten sind digital verfügbar. Die Verwaltung bittet um Verständnis dafür, dass der Antrag noch nicht in einer Gemeinderatssitzung war.
  2. Anfragen von Stadträten
    Stadträtin Ulrich lobt die Bustour mit dem Bürgermeister, sie habe sich gefreut, dass der Bus so voll war und auch Ortschaften angefahren wurden. Bürgermeister Magenreuter erklärt, dass kommendes Jahr wieder zwei Touren geplant sind.
  3. Anfragen von Bürgern
    Beim Hallgebäude gehe es schleppend voran. Antwort: Die Umbauarbeiten im Hallgebäude liegen im Zeitplan, am 21. Oktober soll der Dachstuhl aufgeschlagen werden.
  4. Baulücke und Bauzaun am Rößle
    Sobald die letzten Arbeiten fertig sind, soll der Zaun weg. Für die Baulücke ist das Baugesuch genehmigt, aber es gibt Probleme mit der Statik, weil die Baugründung beim Rößle nicht so tief ist.
  5. Fortschreibung Regionalplan
    Der Beschluss darüber wurde vertagt, weil die Gemeinderäte noch Diskussionsbedarf sehen.
  6. Neubebauung Stephanuswerk Nord
    Architekt und Bauentwickler stellten die Pläne für die Neubebauung vor. Diese wurden vom Gemeinderat positiv aufgenommen.
  7. Beteiligung der Stadt Isny an der EnBW-Tochter Netze BW
    Kommunalberater Alexander Schuch stellte die Beteiligungsform vor. Angedacht ist eine Beteiligung des Eigenbetriebs WAV. Darüber abgestimmt wird zu einem späteren Zeitpunkt.
  8. Städtische Kunstsammlung
    Mitarbeiterinnen des Kulturbüros stellten die Analyse der städtischen Kunstsammlung und das weitere Vorgehen vor. Der Gemeinderat genehmigte dies einstimmig.
  9. Bestellung der Mitglieder für die beschließenden Ausschüsse
    Der Gemeinderat genehmigte dies einstimmig.
  10. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
    Die Änderung war wegen der wieder eingeführten beschließenden Ausschüsse notwendig geworden. Der Gemeinderat genehmigte dies mehrheitlich.

Die nächste Sitzung findet vrstl. am Montag, 4. November 2019 statt.