Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 12. Dezember 2022


am 15.12.2022

Themen der Sitzung des Gemeinderats waren der Bebauungsplan Naturenergie am Weidachweg, die Haushaltsberatungen 2023 und die Annahme von Spenden.

Am Montag, 12. Dezember wurden in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

  1. Bericht des Bürgermeisters:
    Bundesweiter Warntag: Es zeigte sich, dass in Isny in einigen Bereichen die Maßnahmen relativ weit gediehen sind. Im Landkreis haben nur in Isny alle Sirenen gewarnt. In der Stadtverwaltung Isny gibt es einen vorbereitenden Krisenstab, bei der zu der letzten Sitzung auch die Blaulichtfamilie teilgenommen hat. Derzeit werden Katastropheneinsatzpläne diskutiert, die Stadt könnte aber nicht für alles sorgen, Privatleute und Unternehmen müssen auch Eigenvorsorge betreiben. Panik sei nicht angebracht, ein Blackout sei laut Energieversorger sehr unwahrscheinlich, aber die Stadt wolle vorbereitet sein.
  2. Anfragen von Bürger*innen:
    Alle Fragen kamen von Anwohnern in Kleinhaslach, und drehten sich um die neu geplante Biogasanlage. Die Fragen kamen im entsprechenden Tagesordnungspunkt zur Sprache.
  3. Aktuelle Bauvorhaben:
    Die Arbeiten am Marktplatz mussten temperaturbedingt eingestellt werden. Seit Freitag ist „Lieferverkehr frei“, die Beschilderung folgt. Leider parken schon wieder viele Fahrzeuge widerrechtlich.
  4. Naturenergie am Weidachweg:
    Der Gemeinderat billigte bei einer Enthaltung den erneuten Aufstellungsbeschluss und den Planvorentwurf für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan und fasste den Beschluss zur frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung. Diese soll mit einer Infoveranstaltung für Bürger*innen erreicht werden.
  5. Flächennutzungsplan „Naturenergie am Weidachweg“:
    Der Gemeinderat billigte bei einer Gegenstimme die Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des vorhabensbezogenen BPlans.
  6. Haushalt 2023:
    Der Gemeinderat beriet den Haushalt 2023 und die Fraktionen Freie Wähler, SPD und GRÜNE reichten Anträge ein. Die Eckdaten des Haushalts: Ergebnis-HH: 14,19 Mio. Euro – Kreditaufnahme 9,725 Mio. Euro. Im Ergebnishaushalt wurde nach intensiven Diskussionen eine Mio. Euro, im Finanzhaushalt zwei Mio. Euro eingespart.
  7. Spendenannahme:
    Der Gemeinderat stimmte der Spendenannahme einstimmig zu.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet voraussichtlich am Montag, 23. Janar 2023 statt.