Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 6. Mai 2019, um 18 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

1.	Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben
2.	Anfragen von Stadträten
3.	Bürgeranfragen
4.	Information zu größeren Bauvorhaben
5.	Umbau Hallgebäude - Vergabe Außenputz Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
6.	Bericht der Polizei zur aktuellen Sicherheitslage in Isny Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den vorgestellten Bericht zur Kenntnis.
7.	Jahresbericht Feuerwehr 2018 Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den vorgestellten Bericht zur Kenntnis.
8.	Bestellung von Kommandanten und Stellvertreter der Abt. Feuerwehr Isny-Großholzleute Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
9.	Bebauungsplan „Sondergebiete Familien Lifte Isny-Felderhalde“ in Isny im Allgäu - Abwägung, Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
10.	Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Felderhalde in Isny im Allgäu - Abwägung, Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
11.	2. Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Lohbauerstraße“ in Isny im Allgäu - Änderungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
12.	Bebauungsplan „Parken am Friedhof“ sowie entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes in Isny im Allgäu - Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Bebaungsplanvorentwurfs, Änderungsbeschluss für den Flächennutzungsplan und Vorstellung des Änderungsentwurfs Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. Ergänzend soll im Zuge des Aufstellungsbeschlusses geprüft werden, ob am Parkplatz vorbei zum Herrenbergweg ein Geh- und Radweg hergestellt werden kann und ggf. der Bebauungsplan entsprechend ergänzt werden.
13.	2. Änderung des Bebauungsplanes „Entlastungsstraße Innenstadt, CD-Spange, Abschnitt 2“ in Isny im Allgäu sowie entsprechende Berichtigung des Flächennutzungsplanes - Änderungsbeschluss und Vorstellung des Bebauungsplanvorentwurfs Ergebnis: Der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt wird vertagt.
14.	Eigenbetrieb Wohnungsbau und Grundstücksentwicklung - Gründungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.
15.	Breitbandversorgung a) Versorgungssituation b) Vorberatung Beitritt Zweckverband Breitbandversorgung Ravensburg Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.